Langenberg. Die Vorsitzenden des Langenberger Bezirksausschusses verteidigen die Absage der öffentlichen Sitzung gegen Kritik. Sie erhalten Rückendeckung,
„Das war Nichts mit Inhalt“, der Vorsitzende des Bezirksausschusses Langenberg (BZA), Torsten Cleve, CDU, hat bereits die zweite Sitzung in diesem Jahr ausfallen lassen. Zuvor hatte die SPD gleich sieben Anträge zu unterschiedlichsten Themen eingereicht, damit genau dieser Fall verhindert wird. Doch Cleve erachtete die Einreichungen insgesamt als weitestgehend überflüssig, wie er auf Nachfrage der WAZ bestätigte.
So habe einer der Anträge die Entnahme eines Baumes behandelt, weil dieser eine Gefahr darstelle. Laut Cleve müsse ein solcher Baum vielmehr sofort den Technischen Betrieben Velbert (TBV) gemeldet und dann auch gefällt werden. Wie Norbert Schäfer, SPD, und stellvertretender Vorsitzende des BZA, erläuterte, wurden alle Anträge an die zuständigen Verwaltungsstellen der Stadt Velbert zwecks Bearbeitung weitergegeben.
Vorsitzende müssen Sinngehalt einer Sitzung prüfen
Auch Schäfer hatte sich nach Rücksprache mit Torsten Cleve und Thorsten Welte, Stabstelle des Bürgermeisters und Hauptverantwortlicher für die Durchführung des BZA in Langenberg und Neviges, für die Absage der Sitzung ausgesprochen. Die Geschäftsordnung der Bezirksausschüsse sieht vor, dass die Vorsitzenden dazu gehalten sind, zu prüfen ob, eine Sitzung insgesamt sinnvoll ist.
Schäfer gab außerdem zu bedenken, dass jede Sitzung zwischen 400 und 700 Euro koste. Findet sie im Bürgerhaus statt, fallen insgesamt rund 700 Euro an. Darin sind die Aufwandsentschädigungen für Ratsmitglieder und sachkundige Bürger, für die Technik, Lautsprecher, Stühle und so weiter enthalten. Und wenn eine Sitzung entsprechend lange dauert, kämen auch weitere Technikerstunden hinzu, ergänzt Welte. Für März und Mai allerdings waren und sind die Termine im Gebäude der Feuerwehr Langenberg vorgesehen. Dort kostet die gleiche Veranstaltung rund 400 Euro, da die Miete für das Haus entfalle.
Grüne stimmen Absage zu
Auch Frank Röhr, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen in Velbert, stimmt der Absage zu. „Die Sitzungen kosten ja nun doch eine Menge Geld. Einziges Kriterium ist die Bürgerbeteiligung, das ist natürlich schon ein wenig ärgerlich.“ Andererseits sei da die Frage, ob man dafür eine Sitzung braucht: „Wichtig wäre, dass die Verwaltung auch sonst für die Bürger ansprechbar ist, auch ohne dass die Politik da als Druckmittel sitzt.“
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