Velbert. Der Entwurf für den Haushalt 2020 sieht in Velbert Millionen für Kitas und Schulen vor. Die Finanzplanung ist allerdings nicht frei von Risiken.
Kinder und Jugendliche stehen im kommenden Jahr einmal mehr im Vordergrund: Von dem geplanten Gesamt-Investitionsvolumen in Höhe von 39 Millionen Euro kommen sechs Kindergärten zugute und entfallen sogar 18 auf Schulen. So steht’s im Haushaltsplanentwurf 2020, den Bürgermeister Dirk Lukrafka und Stadtkämmerer Christoph Peitz jetzt präsentierten.
Auf der Agenda stehen u. a. die Neubauten Grundschule Kastanienallee incl. Turnhalle und Kita Fontanestraße, der Umbau der Kitas Linden- und Tönisheider Straße, die Erweiterung der Grundschule Schwanefeld sowie die Sanierung der Gebäude Bergische Straße, Gesamtschule Poststraße und Sporthalle Langenberger Straße. Mehr Kita-Plätze bedeuten allerdings auch höhere Personalaufwendungen und Betriebskostenzuschüsse an die Träger der Einrichtungen.
Zwei mal 243 Millionen Euro
Zum Etat-Volumen: Erträge und Aufwendungen belaufen sich jeweils auf 243 Millionen, was eine deutliche Steigerung gegenüber den Vorjahren ist, und halten sich fast vollständig die Waage, so dass – so wohlgemerkt zurzeit der Plan – per saldo ein knapp positives Jahresergebnis von 300.000 Euro herauskommen soll. „Das ist nicht viel“, sagt Peitz. Da Velbert zum Kreis der Stärkungspaktkommunen – eine Unterstützung floss zuletzt vor zwei Jahren – gehört, fungiert die Bezirksregierung Düsseldorf bis 2021 weiterhin als Aufsichtsbehörde.
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Ausgabenpolitik erfordert Disziplin
Man sei ja schließlich auch verpflichtet, an die nachfolgenden Generationen zu denken, merkt Lukrafka zu dem Bemühen an, Einnahmen und Ausgaben zumindest miteinander ins Lot zu bekommen. Dem Manuskript seiner Rede zufolge ist der Etatentwurf Ausdruck einer prosperierenden Stadt. „Jeder Haushalt beinhaltet hohe Pflichtaufwendungen und verlangt eine disziplinierte Ausgabenpolitik“, heißt es dort weiter. Diese stehe im Spannungsverhältnis zu den Zukunftsinvestitionen „Gleichzeitig müssen wir einen ausgeglichenen Haushalt erreichen, um auch weiterhin handlungsfähig zu sein und eigenverantwortlich sowie nachhaltig arbeiten zu können.“
Neviges gewinnt an Gewicht
In den nächsten Monaten sollten mit Hilfe der Stadtwerke wirklich alle Schulen ans Glasfasernetz kommen. Der Bürgermeister geht ferner davon aus, dass 2020 Bautätigkeiten für das Bürgerforum zu sehen sein
Ordnungsdienst bekommt mehr Personal
Die Verwaltung will sich nicht nur für die wachsenden Klimaschutz-Aufgaben rüsten und personell um eine Stelle verstärken.
Vor allem soll der kommunale Ordnungsdienst (KOD) von neun auf zwölf Mitarbeiter aufgestockt werden, „um das Sicherheitsgefühl und die Sauberkeit in der Stadt Velbert“ zu erhöhen.
werden, dass man in der ersten Jahreshälfte Klarheit bekommen werde, welche Bewerber mit welchen Ideen für Hertie antreten und er will nicht zuletzt „Neviges stärker in den Blick nehmen“.- Dort seien für das Schloss Hardenberg alle notwendigen Entscheidungen vorbereitet.
Gewerbesteuer entwickelt sich aktuell erfreulich
Zu den Leitplanken der Finanzplanung zählt Christoph Peitz z. B. die geringeren Schlüsselzuweisungen, den Anstieg der Kreisumlage und die zusätzliche Belastung mit absehbar steigender Tendenz infolge der neu gebildeten Teil-Kreisumlage Förderschulen. Das lokale Zahlenwerk spiegele die konjunkturelle Verlangsamung und die deutlich nach unten korrigierte Wachstumsprognose wider. Die momentane Entwicklung der Gewerbesteuer mache allerdings „sehr sehr viel Mut“, sagt er auch. Aktuell sei hier keine Tendenz nach unten zu erkennen.
Rat entscheidet Ende November
Die Verabschiedung des neuen Etats ist für die Ratssitzung am 26. November terminiert; Anfang Dezember muss der Haushaltsplan der Bezirksregierung vorgelegt werden.