Velbert. . Bürgermeister wertet den ersten positiven Jahresabschluss seit 25 Jahren als gutes Zeichen und Signal. Ursprüngliches Ziel war aber viel höher.

Auf den ersten Blick rangiert der Punkt „Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Velbert zum 31. 12. 2017“ eher nebensächlich und unscheinbar am hinteren Ende der Tagesordnung der Ratssitzung an diesem Dienstag, und doch ist es ein besonderer. Denn das Saldo weist seit einem Vierteljahrhundert – lässt man die große Ausnahme von 2007 mal außen vor, als die Stadt 94,1 Prozent ihrer Wobau-Anteile an die Beteiligungs- und Verwaltungsgesellschaft der Stadt Velbert verkauft hat – das erste positive Jahresergebnis aus.

Ein Jahr zuvor gab es noch 600 000 Euro Miese

Nach 600 000 Euro Miesen zum Ultimo in 2016 sind’s jetzt unterm Strich rund 520 000 schwarze Euro, hinter denen laut Christoph Peitz im Prinzip zwei Positionen stecken: das Jahresergebnis mit ca. zwei Millionen im Plus, abzüglich des Verlustes der Kultur- und Veranstaltungs GmbH KVBV in Höhe von gerundet 1,5 Millionen Euro.

Gewerbesteuer niedriger als angesetzt

„Es hätte schlimmer können“, sagt Peitz zum Abschluss. Ursprünglich, so der Kämmerer auf WAZ-Nachfrage weiter, waren bei der Etat-Aufstellung sogar 3,4 Millionen Euro als Plus geplant, abzüglich 1,2 Millionen KVBV-Verlust. Allerdings seien in 2017 die Gewerbesteuer-Einnahmen mit 44,4 Millionen unter dem Ansatz (47,6) geblieben, obschon das „ein gutes Ergebnis und immerhin das zweithöchste“ der zurückliegenden Dekade gewesen sei.

Mit aktueller Entwicklung zufrieden

Hinzu gekommen seien „erhebliche Mindereinnahmen“ bei der Flüchtlingskostenerstattung, die man aufgrund der ursprünglichen Kalkulation auf der Bundes- und Landesebene eingepreist habe. Velbert habe im Vorjahr weniger Flüchtlinge zugewiesen bekommen, aber der hierdurch geringere Aufwand habe sich nicht eins zu eins in spürbar geringeren Kosten niedergeschlagen.

Weitere Projekte auf den Weg bringen

„Bei fast allen acht Fachbereichen sind die Budgets unterhalb der Ansätze geblieben“, berichtet Dirk Lukrafka. Das ist für den Bürgermeister ein Beleg dafür, „welche Disziplin wir an den Tag legen. Wir sind intern bei der Haushaltswirtschaft gut aufgestellt“. Den positiven Jahresabschluss wertet Lukrafka als „gutes Zeichen und Signal“. Ob das eine Eintagsfliege sei? Das solle und dürfe es ob der Verpflichtung als Stärkungspaktkommune nicht, antwortet er. „Wir sind weit davon entfernt, ein positives Jahresergebnis als Selbstverständlichkeit zu begreifen.“ Aber man müsse das stabilisieren, zumal sich dadurch auch die Chance böte, weitere Projekte und Entwicklungen auf den Weg zu bringen. Vieles davon, etwa der Medienentwicklungsplan für die Schulen, verlange eben auch Finanzkraft. Das gelte ebenfalls für zusätzliche Kitaplätze und Schulneubauten. Dirk Lukrafka bezeichnet das Bemühen als existenziell, Unternehmen mitsamt der Arbeitsplätze am Standort Velbert zu halten und Neubürger zum Umzug in die Stadt der Schlösser- und Beschläge zu bewegen.

Keine neuen Auflagen absehbar

Von den Belastungen, die letztlich den 2017er Abschluss geschmälert haben, ist nach Auskunft von Christoph Peitz manches in anderen Bereichen kompensiert worden. Dazu hätten z. B. höhere Erträge bei der Grundsteuer B und Vergnügungssteuer beigetragen, ferner die Auflösung von Rückstellungen sowie eine höhere Konzessionsabgabe der Stadtwerke und nicht zuletzt „eine deutliche Entlastung“ bei der Kreisumlage. Und welche Botschaft steckt im Jahresabschluss für den Bürger? „Die Spar- und Konsolidierungsbemühungen über lange Zeit haben sich ausgezahlt,“, erklärt der Stadtkämmerer. „Wir haben mehr Sicherheit, müssen erst einmal keine neuen Auflagen ins Auge fassen.“ Die Bürger müssten folglich nicht noch zusätzlich belastet werden.

Gewerbesteuer als wichtiger Faktor

Das laufende Haushaltsjahr soll übrigens mit drei – bei einem erneuten Etatvolumen von insgesamt 200 – Millionen Euro auch ohne Miese enden. Wohl und Wehe hängen, so Peitz weiter, allerdings maßgeblich von der Gewerbesteuer ab, die sich zurzeit sehr positiv darstelle. „Besser als zum selben Zeitpunkt 2017. Wir sind mit der aktuellen Entwicklung zufrieden.“