. Maßnahmenpaket der CDU für eine saubere Stadt bekommt im Verwaltungsrat großen Rückhalt. Erkenntnis wächst: Erhobener Zeigefinger reicht nicht.
Die Technischen Betriebe Velbert (TBV) werden u. a. weitere Container-Stellplätze im Stadtgebiet umbauen und trotz bereits aufwändigen und teuren Reinigungsaufwandes ausgewählte Standorte zusätzlich auch noch samstags auf Vordermann bringen. Das und mehr kündigte TBV-Vorstand Sven Lindemann an. Und es passt zur Intention des von den Christdemokraten geschnürten „Maßnahmenpaketes für ein sauberes Velbert“ (WAZ berichtete). Der zugehörige Antrag der CDU – 2003 hatte sie das Fünf-Säulen-Programm aufgelegt – fand in der jüngsten Sitzung des TBV-Verwaltungsrates nahezu reihum Fürsprecher. Bei der Abstimmung gab es nur eine Gegenstimme und eine Enthaltung.
Mit hohen Bußgeldern wirkungsvoll abschrecken
Angesichts der Forderungen nach einer „drastischen Erhöhung“ der Regelsätze des Verwarnungs- und Bußgeldkataloges sowie des Appells, doch wenigstens das vorhandene Regelwerk konsequent um- und durchzusetzen, erinnerte Dirk Lukrafka an die Zeiten, als der Rat für moderateres Vorgehen mit Fingerspitzengefühl plädiert habe. Offensichtlich, so der Bürgermeister und Verwaltungsratsvorsitzende, vollziehe sich nun aber ein Paradigmenwechsel. Weg vom bloß erhobenen Zeigefinger, hin zu mehr Verwarngeldern. „Wir wollen ja nicht abkassieren“, beteuerte Volker Münchow (SPD), aber man müsse „prüfen, wie hoch können wir mit Bußgeldern gehen, um wirklich abzuschrecken?“ Schließlich könne man die „Leute am besten an ihrem Geldbeutel packen“.
Mehraufwand droht Gebührentreiber zu werden
Und Michael Schmidt prophezeite, dass sich der aus dem Maßnahmenpaket resultierende Mehraufwand auf die Gebühren – etwa für Müll und Straßenreinigung – auswirken werde. Der CDU-Mann monierte, dass der Kommunale Ordnungsdienst im Gegensatz zu den TBV für den Bürger schlecht erreichbar sei. Die Bürger müssten sehen, sagte der CDU-Mann, „die Leute sind unterwegs und sie kümmern sich“.
Panoramaradweg ist jetzt monatlich dran
Auch Lindemann hat die Kosten im Blick. Er ist aber bemüht, den Mehraufwand eben nicht zu 100 Prozent auf die Gebühren durchschlagen zu lassen. Er will stattdessen versuchen, z. B. Abläufe und Organisation bei den TBV zu optimieren. Für die zunächst probeweise ergänzende Samstagsreinigung hat man die als problematisch geltenden Plätze Am Böttinger und Bismarckstraße ausgeguckt. Und nach dem Beispiel Am Kröklenberg sollen nach und nach andere Standorte wie Kastanienallee, Am Böttinger und Höhenweg umgebaut werden: überschaubarer, an drei Seiten umzäunt, geräumiger und mit festem Untergrund.
Weitere Maßnahmen werden noch besprochen
Das Erscheinungsbild der Container – den TBV gehören allerdings nur die für Altpapier – soll grundsätzlich verbessert und der Dreck-Weg-Tag anders konzeptioniert werden. Übrigens wird der Panoramaradweg jetzt bereits mindestens monatlich statt nur zweimal im Jahr gereinigt. Weitere Schritte, so Sven Lindemann, würden noch sukzessive im Verwaltungsrat erörtert.