Velbert. . Drei bis vier Millionen Euro mehr wird die Stadt nach derzeitigem Stand mehr einnehmen als noch zu Jahresbeginn angenommen.
Wer sparen muss, der freut sich über Einnahmen. Vor allem, wenn diese höher sind, als man es erwartet hatte. Stefan Frink, Abteilungsleiter des Steueramtes der Stadt Velbert, hat deswegen Grund zur Freude, denn die Gewerbesteuereinnahmen fallen höher aus, als gedacht: „Wir haben mit 114 Prozent eine gute Steigerung seit Jahresbeginn.“
Das ist aber nicht nur ein Grund zur Freude, sondern auch wichtig für das Vorhaben der Stadt, den Haushalt auf Vordermann zu bringen. Denn der im Frühjahr beschlossene Doppelhaushalt, der einen Ausgleich für 2016 (mit Hilfe des Landes und 2017 aus eigenen Kräften) vorsieht, geht eben auch maßgeblich von besseren Einnahmen im Gewerbesteuerbereich aus. So sagte Bürgermeister Dirk Lukrafka im März gegenüber der WAZ Velbert, dass die Etat-Planung sehr stark von der Konjunktur abhänge: Wenn diese nicht laufe, würde man die vorgeschlagenen Maßnahmen wohl nicht hinbekommen.
Einnahmequellen sind übersichtlich
Gewerbesteuer muss im Voraus bezahlt werden
Gewerbetreibende müssen auf die zu erwartenden Steuern eine Vorauszahlung leisten.
Das Finanzamt erlässt einen Gewerbesteuermessbescheid, woraufhin die Stadt eine Vorauszahlung bemisst.
Im § 19 GewStG sind die Termine für die Gewerbesteuervorauszahlungen geregelt, und zwar immer quartalsweise im Voraus zum 15. des Februar, Mai, August und November.
Die Einnahmequellen einer Stadt sind recht übersichtlich: Die Hebesätze kann eine Kommune bei der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer selber festlegen. Mit 440 Punkten liegt Velbert gleichauf mit Düsseldorf und Wülfrath. „Die Gewerbesteuereinnahmen hängen stark von einzelnen Dingen ab: Wie viel letztendlich fließt, ist also stark gebunden an die Firmenergebnisse“, berichtet Stefan Frink.
Zuwächse statt Rückzahlung
Zu Jahresbeginn habe man eine Schätzung vorgenommen, die auf den Ergebnissen des Vorjahres basierte. „In der Summe haben wir Zuwächse, was uns natürlich freut, worauf wir als Stadt aber keinen Einfluss haben“, sagt Frink weiter. Der Ansatz liegt bei 40 Millionen Euro Gewerbesteuern. „Das sind dann gut drei bis vier Millionen Euro mehr, die wir einnehmen werden.“
In der Nachbarstadt Heiligenhaus mussten jüngst 1,2 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen zurückgezahlt werden, in Velbert hingegen, so Frink, erwarte man derzeit keine höhere Rückzahlung. „Es gibt auch in unserer Stadt immer wieder Fälle, die noch nicht abgeschlossen sind, in denen noch rechtliche Überprüfungen stattfinden, aber bei uns sieht es unterm Strich nach Zuwächsen aus.“ In Velbert, so der Abteilungsleiter des Steueramtes, gebe es auch einige größere Firmen, die dazu ihren Beitrag leisten würden.
Kämmereileiter Christoph Peitz sah mit der Kalkulation von höheren Einnahmen das größte Risiko im Bereich des Doppelhaushalts; das scheint durch aktuelle Entwicklungen aber überschaubar.