Sprockhövel. . Am Mittwochabend verabschiedete der NRW-Landtag die neu gefasste Rechtsverordnung zum „Einzelplan Großflächiger Einzelhandel“ mit den Stimmen von SPD, CDU und Grünen. Die FDP und die Piraten enthielten sich.
Am Mittwochabend verabschiedete der NRW-Landtag die neu gefasste Rechtsverordnung zum „Einzelplan Großflächiger Einzelhandel“ mit den Stimmen von SPD, CDU und Grünen. Die FDP und die Piraten enthielten sich.
Dies hat Auswirkungen auf die Wuppertaler Bauleitplanung des Ikea-Homeparks an der Sprockhöveler Stadtgrenze. Sprockhövels Bürgermeister Dr. Klaus Walterscheid gab sich am Donnerstag zufrieden, betonte aber: „Damit ist das Thema für uns und die anderen Städte im Kreisgebiet aber noch nicht ausgestanden. Wuppertals Oberbürgermeister Peter Jung hat sich ja im Vorfeld festgelegt und mit Klage gedroht, sollte die Bezirksregierung Düsseldorf den Homepark verhindern wollen. Aber genau darum geht’s. Zum Schutz des Einzelhandels bei uns sowie in den Nachbarstädten ist eines besonders wichtig: Jetzt gelten als Bewertungskriterium der so genannten zentrenrelevante Sortimente, die auf mehr als zehn Prozent der Verkaufsfläche angeboten werden dürfen, nicht mehr die Wuppertaler, sondern die bei solchen Projekten landesweit gültigen Warenlisten.“
Ziel der Rechtsverordnung ist es, dass die Innenstädte und örtlichen Zentren gestärkt und zentrenschädliches Bauen auf der grünen Wiese verhindert wird. Zur Erinnerung: Der Stadt Wuppertal wurde von der Bezirksregierung Düsseldorf untersagt, die Bauleitplanung weiter voran zu treiben. Dies zeigte keine Wirkung. Nach den politischen Mehrheitsverhältnissen in der Nachbarstadt ist damit zu rechnen, dass der Rat in Wuppertal am 15. Juli der Fortführung der Bauleitplanung zustimmen wird. Aber selbst wenn Ikea auf das fast 45 000 Quadratmeter große Fachmarktzentrum (Homepark) verzichten würde, blieben als Problem für Sprockhövel noch die von Ikea prognostizierten Verkehrszahlen. Ein um drei Prozent erhöhtes Verkehrsaufkommen soll es sein. Walterscheid: „Das stimmt niemals. Die Zahl ist geschönt.“ Was Walterscheid auch nicht verstehen kann, ist die Kritik Wuppertals an der Ansiedlung des Outlet-Centrums in der Nachbarstadt Remscheid. Wuppertal befürchte nämlich negative Auswirkungen auf den Einzelhandel in Wuppertal.