Auf der Liste der 34 verschuldeten Städte, denen das Land mit einem Hilfspaket unter die Arme greifen will, steht auch Sprockhövel.
In welcher Höhe die Stadt mit einer Finanzspritze rechnen kann, um wieder auf die Beine zu kommen, konnte Stadtkämmerer Rainer Kaschel im Gespräch mit der Redaktion nicht sagen. „Das steht noch in den Sternen“, meinte er und wies auf eine Besonderheit hin. Sprockhövel gilt einerseits als arme Kommune, auf der anderen Seite ist sie reich. Dies liegt in der der Höhe der „Steuerkraft“, so die Bezeichnung, begründet.
Lag die Steuerkraft im Jahr 2010 bei insgesamt 22 Millionen Euro, so stieg sie konjunkturbedingt im Rechnungszeitraum zwischen dem 1. Juli 2010 bis zum 30. Juni 2011 auf 27 Millionen Euro. Die Steuerkraft ergibt sich durch die Einnahmen aus Umsatzsteuer, Gewerbesteuer und Einkommensteuer. Kaschel: „Und von der Höhe der Steuerkraft hängt auch ab, ob eine Kommune vom Land Schlüsselzuweisungen erhält. Die haben wir seit vielen Jahren nicht bekommen, weil das Steueraufkommen zu hoch war.“ Für das Jahr 2011 habe zunächst die Möglichkeit bestanden, in den Genuss der Zuweisungen zu kommen. Nach einem neuen Berechnungsmodus des Landes – zugunsten der Ruhrgebietsstädte – sei man aber aus dem Raster wieder herausgefallen. „So befindet sich Sprockhövel in einer Zwickmühle. Unser Eigenkapital lag 2007 noch bei 18,5 Millionen Euro. Am 31. Dezember diesen Jahres werden es noch 2,5 Millionen sein. Im kommenden Jahr droht die Überschuldung.“ Als Ursache nennt Kaschel, basierend auf dem Steuereinkommen, die Zahlung von über zehn Millionen Kreisumlage, einer Million jährlich für den Solidarpakt Aufbau Ost, Zinszahlungen für Kredite, den Unterhalt von zwei Verwaltungsstellen sowie eine Krankenhauspauschale von 300 000 Euro und enorm gestiegene Sozialkosten.
Die Zwickmühle besteht nun darin, dass in einer zweiten Runde des Hilfspaketes des Landes reiche Städte für arme Kommunen zahlen sollen. Aufgrund des Steuereinkommens wäre Sprockhövel auch in diesem erlesenen Kreis dabei.
Rainer Kaschel: „Meines Wissens nach sind wir die einzige Stadt, die in dieser Zwickmühle steckt. Aber Einzahlungen in die linke Tasche und Auszahlungen aus der rechten Tasche machen keinen Sinn. Es ist eine absurde Situation. Da müssen wir zusammen mit dem Land und den Aufsichtsbehörden noch eine Lösung finden.“