OBERHAUSEN. . CDU macht Lärmbelästigung durch Mülheimer Musik-Veranstaltung zum Thema. Diskussion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen.
„Der ganze Ruhrtal-Radweg war zugeparkt“, beklagte sich CDU-Bezirksvertreter Dominik Stenkamp in der jüngsten Sitzung der Stadtteil-Vertretung für Alt-Oberhausen. Ein Vertreter des Bürgerrings Alstaden pflichtete ihm bei. „Es ging die ganze Nacht durch“, erklärte er. Die Rede war vom „Ruhr Reggae Summer“ in der Nachbarstadt Mülheim. Die CDU hatte es zum Thema in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gemacht.
Das beliebte Festival fand in diesem Jahr am Wochenende von Freitag, 10. August, bis Sonntag, 12. August, im Ruhrstadion von Mülheim an der Ruhr statt. Das liegt nur einen Steinwurf weit von der Oberhausener Stadtgrenze entfernt. Die CDU war von Bürgern darauf angesprochen worden, die sich dadurch belästigt fühlten. Die Union wollte in der Sitzung zum Thema machen, wie die Behörden künftig damit umgehen.
Ausnahmegenehmigung möglich
Ordnungsdezernent Frank Motchull berichtete den Bezirksvertretern, man habe in der Nachbarstadt nachgefragt. „Die Kollegen wollten uns Messergebnisse zukommen lassen“, erklärte er. Sie würden aber noch nicht vorliegen. Nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) habe jede Stadt die Möglichkeit, es bei solchen Veranstaltungen „mal richtig krachen zu lassen“. So ein „Kracher“ sei auch der „Ruhr Reggae Summer“ damals gewesen. Für die Regulierung des Schalls seien die Messergebnisse sehr wichtig, betonte er. Allerdings könne die Stadt Oberhausen dort grundsätzlich nicht einschreiten.
„Bei der Polizei Oberhausen hat es keine Beschwerden gegeben“, berichtete Motschull weiter. Dort hatte er nachgefragt. Allerdings seien die parkenden Fahrzeuge auf Oberhausener Gebiet kontrolliert worden. 101 Verwarnungen wegen Falschparkens sind danach ausgesprochen worden. Ein Fahrzeug sei abgeschleppt worden. „Mehr Möglichkeiten haben wir nicht“, so der Rechtsdezernent.
Außerdem gab er zu bedenken, dass die Bevölkerung der Nachbarstädte Bottrop und Essen unter Oberhausens Festivals im Centro und im Olgapark ebenso zu leiden hätten.
Dominik Stenkamp forderte, im nächsten Jahr vorbeugend gegen die Falschparker vorzugehen, zeigte sich aber gleichzeitig erfreut, dass überhaupt an dem Problem gearbeitet wird.
SPD-Sprecherin Christiane Gerster-Schmidt gab zu bedenken, es handele sich bei dem Fest noch um eines der harmloseren Sorte mit eher leiser Musik.