Oberhausen. . Nur 51 Vorschläge sind eingegangen – viele drehen sich um den Themenbereich „Verkehrsflächen, ÖPNV“. So sollen etwa Ampeln in der Nacht abgeschaltet werden – auch die Zuschüsse für das Theater wurden diskutiert. Die Verwaltung will die Ideen nun prüfen.
Abschaltung von Ampeln in der Nacht, Abschaffung der Familienkarte oder Ende des kostenlosen Eintritts bei Olgas Rock: Die Oberhausener haben im Bürgerforum, das die Stadt Mitte Juli auf einer eigens eingerichteten Internetseite an den Start brachte, 51 Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung gemacht. In der Nacht zu Freitag endete diese Beteiligungsphase. „Wir werden die Vorschläge nun sichten und prüfen, inwiefern sie sich umsetzen lassen“, berichtet Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras auf NRZ-Anfrage. „Einige Ideen, etwa in Richtung einer besseren Parkraumbewirtschaftung, sind definitiv interessant.“
Rotstift beim Theater
Im Vergleich zu früheren Runden der Bürgerbeteiligung ist die Zahl der Vorschläge jedoch überschaubar. Als die Verwaltung 2012 ebenfalls die Oberhausener bat, Sparideen einzubringen, kamen noch mehr als 200 Punkte zusammen. „Das ist jedoch nicht verwunderlich. Wir sind inzwischen in der dritten Runde der Haushaltskonsolidierung“, so Kämmerer Tsalastras. „Dass es kaum noch Einsparpotenzial gibt, ist den Bürgern inzwischen bewusst geworden.“
Im November diskutiert der Stadtrat
Alle Vorschläge der Oberhausener Bürger können weiterhin auf der Internetseite buergerforum.oberhausen.de durchgelesen und kommentiert werden. Im November diskutiert der Stadtrat über den Haushalt.
Im Oberhausener Theater soll nach der Vorstellung eines Bürgers erneut der Rotstift angesetzt werden. „Es werden Millionen für das Theater ausgegeben, um einen äußerst geringen Anteil der Bürger Unterhaltung zu bieten“, wird kritisiert. „Die jährliche Veranstaltung Olgas Rock darf auf keinen Fall, ohne Eintrittsgeld zu verlangen, fortgeführt werden“, fordert ein weiterer Oberhausener. Das Stadtmagazin „Oh!“, das an alle Haushalte in Oberhausen verteilt wird, landet ebenfalls auf der Liste der Sparvorschläge.
Die meisten Sparvorschläge haben die Oberhausener jedoch im Themenbereich „Verkehrsflächen, ÖPNV“ angebracht. So sollen etwa Stromkosten sinken, wenn nachts Ampeln oder Teile der Straßenbeleuchtung ausgeschaltet werden. Auch eine stärkere Überwachung des Verkehrs wird angesprochen – ein Mitbürger verspricht sich etwa durch die Einstellung weiterer Politessen mehr Einnahmen durch Strafzettel. „Was ich mir als Kämmerer durchaus vorstellen kann, ist im Bereich der Parkraumbewirtschaftung Einnahmen zu generieren“, so Tsalastras.
Blättersammler belohnen
Für mehr Sauberkeit auf den Straßen und Plätzen will ein anderer Oberhausener sorgen. Die Idee: wer Laub sammelt und den Sack am Wertstoffhof der Stadttochter WBO abgibt, soll dafür 50 Cent erhalten. „Vorteil: Wir hätten saubere Straßen, unsere WBO bräuchte nicht selber rausfahren zum Blätterdienst und hätten diese Kapazitäten frei für andere Dinge.“ Jahreszeitlich soll dies jedoch eingeschränkt werden, ansonsten gebe es schnell viele „Blättersammler“.