Die Oberhausener SPD-Ratsfraktion hält angesichts der 14 000 Langzeitarbeitslosen im Hartz-IV-Bezug den Aufbau eines staatlich geförderten dritten Arbeitsmarktes für erforderlich. Viele Dauerarbeitslose hätten mehrfache Vermittlungshemmnisse, um auf dem normalen Arbeitsmarkt unterzukommen. 40 Prozent der Langzeitarbeitslosen hätten bereits vor den Hartz-IV-Gesetzen staatliche Leistungen erhalten.

Deshalb ist die SPD froh, dass der Bund nun wieder Dauerarbeitsplätze quasi unter dem Motto „Lieber Arbeit statt Sozialhilfe“ ermöglicht – wenngleich unter strengen Bedingungen. So müssen die Kräfte mindestens 35 Jahre alt sein – und betreut werden. Der Arbeitgeber muss einen Eigenanteil von 6000 Euro im Jahr pro Arbeitsplatz leisten.

So sollen bei der OGM und der Stadtverwaltung erst einmal 25 geförderte Jobs eingerichtet werden – vor allem im Grünpflegebereich, aber auch für einfache Bürotätigkeiten. Angestrebt werden 100 solcher Stellen. „In den 90er Jahren haben wir mit den über 400 ABM-Maßnahmen gute Ergebnisse erzielt – oft auch den erfolgreichen Übergang in den ersten Arbeitsmarkt organisiert“, gibt die stellv. SPD-Fraktionschefin Kirsten Oberste-Kleinbeck an. Nur die aktuellen Förderregeln seien zu kompliziert und eng gefasst. Man werde bei der Bundesregierung für eine Lockerung werben.