Oberhausen. In der Diskussion um die NRW-Haushaltssperre ist die Oberhausener Stadtspitze um Zuversicht bemüht. Der Stadtkämmerer betont, dass Landeszahlungen an die Kommunen von der Haussperre nicht betroffen seien. Deutlich treffen wird der Ausgabenstopp aber wohl Vereine und Initiativen etwa in Kultur und Sport.

In der Diskussion um die NRW-Haushaltssperre ist die Oberhausener Stadtspitze um Zuversicht bemüht.

Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras betont, dass Landeszahlungen an die Kommunen von der Haussperre nicht betroffen seien. Auch bereits bewilligte Fördermittel, etwa für Sozial-Projekte, würden wie zugesagt ausgezahlt.

Sozial- und Schuldezernentin Elke Münich ergänzt, dass Einstellungen an Oberhausener Schulen nicht gefährdet seien und etwa die kürzlich vakant gewordene Schulleitungsstelle an der Gesamtschule Osterfeld (GSO) wie geplant besetzt werde. Im Kita-Bereich seien Zuschüsse etwa für die Sprachförderung gesetzlich vereinbart und damit nicht gefährdet.

Haushaltssperre wird Vereine und Initiativen treffen

Nicht betroffen von der Haushaltssperre ist zudem der Umbau eines ehemaligen Teils der Brüder-Grimm-Grundschule zum neuen Jugendzentrum, das über Fördermittel des Bundes aus dem Programm „Soziale Stadt“ bezuschusst wird.

Deutlich treffen wird die Haushaltssperre aber wohl Vereine und Initiativen etwa in Kultur und Sport, deren ehrenamtliche Arbeit mit Landesmitteln finanziert wird. Kulturbüro und Sozialdezernent erwarten in der nächsten Woche konkrete Details zur Haushaltssperre.