Oberhausen. Mit der Kommunalwahl und dem neuen Rat in Oberhausen ändern sich auch die Mandate in Aufsichtsräten, Rats-Ausschüssen und Mehrheiten in der Region.

Mit den Kommunalwahlen am 25. Mai stimmen die Oberhausener über den neuen Rat der Stadt ab. Ihre Wahl hat darüber hinaus Einfluss auf eine ganze Reihe von Organen und Aufsichtsräten in der Stadt und sogar indirekt in der Region.

Denn mit dem neuen Rat werden auch alle Fachausschüsse und Beiräte neu bestimmt. Zehn Ausschüsse gibt es in Oberhausen, etwa den Kulturausschuss oder den Umweltausschuss. In diesen Runden finden wichtige Vorberatungen statt, die dann den Ratsmitgliedern bei den Entscheidungen des Rates helfen. Ausschüsse entscheiden auch über bestimmte Dinge selbst – neue Abwasserkanäle etwa beschließt der Planungsausschuss, nicht der Rat.

Der wichtigste Ausschuss ist der Haupt- und Finanzausschuss, der quasi bei allem, was das Rathauspersonal, den Haushalt oder die Beteiligungsunternehmen der Stadt angeht, ein Wörtchen mitzureden hat.

Wer aber sitzt in den Ausschüssen? Die Ausschüsse sind ein Spiegelbild des Rates. In der Regel ziehen Ratsmitglieder, die Fachwissen oder ein besonderes Interesse für ein Thema mitbringen, in einen Ausschuss. Auch können sachkundige Bürger, die nicht dem Rat angehören, berufen werden. Eine Besonderheit ist etwa der Jugendhilfeausschuss: Ihm gehören auch Frauen und Männer an, die von Freien Trägern der Jugendhilfe und der Jugendverbände vorgeschlagen werden – in Oberhausen etwa Reinhard Harfst vom Diakonischen Werk. Das heißt, dass jede Ratsmehrheit in diesem Ausschuss auf die Zusammenarbeit mit Verbandsvertretern angewiesen ist.

Im Gegensatz zu den Ausschüssen können die Beiräte ausschließlich Ratschläge geben – auf diese Expertenrunden hören muss der Rat rein rechtlich nicht. In Oberhausen gibt es Beiräte für Senioren und Behinderte, einen Landschafts- und künftig einen neuen Gestaltungsbeirat.

Über die Beiräte und Ausschüsse hinaus hat die Stimme bei der Ratswahl indirekt Einfluss darauf, wie die Aufsichtsräte der Oberhausener Stadttöchter (Stoag, OGM, WBO, etc.) besetzt sind. Der neue Rat wird gleich in der ersten Sitzung seine neuen Vertreter in diesen Gremien benennen.

Indirekt hat die Stimme für den Rat aber auch Einfluss in der Region – etwa auf Entscheidungen, die im Landschaftsverband Rheinland (LVR) getroffen werden. Denn der neue Stadtrat wählt im Spätsommer auch seine neuen Vertreter für die Landschaftsversammlung. Sie ist das höchste Organ des LVR, der in der ganzen Region Förderschulen, Kliniken oder Museen betreibt. Oberhausen hat drei Sitze in der LVR-Versammlung.