Oberhausen.. Zu laut, zu viele Lkw und zu schnelle Motorräder – Anwohner der Kirchhellener Straße ärgerten sich über den Verkehr vor ihrer Haustür. Eine der ersten Stellen, um ihre Sorgen vorzutragen, war für die Königshardter die Bezirksvertretung.

Zu laut, zu viele Lkw und zu schnelle Motorräder – Anwohner der Kirchhellener Straße ärgerten sich über den Verkehr vor ihrer Haustür. Eine der ersten Stellen, um ihre Sorgen vorzutragen, war für die Königshardter die Bezirksvertretung.

Bei den Kommunalwahlen am 25. Mai werden auch die drei Bezirksvertretungen (BV) neu gewählt – separat vom Rat. Sie sollen als Vertretungen der Bürger in den Stadtteilen sicherstellen, dass bei allen Entscheidungen des Rates die Belange der Menschen vor Ort berücksichtigt sind.

Die drei Bezirksvertretungen haben je nach der Größe des Stadtteils unterschiedlich viele Mitglieder. Die größte BV hat Alt-OB mit 19 Sitzen – SPD, Grüne und FDP müssen für eine Mehrheit gemeinsam stimmen – und die kleinste Osterfeld mit 15 Sitzen und rot-grüner Mehrheit.

Jede Bezirksvertretung hat ein eigenes Budget

In der Stadt ist eine BV für alle Angelegenheiten im Stadtteil zuständig. Hat der Rat dabei das letzte Wort, muss sie vor seiner Entscheidung zumindest angehört werden. Das gilt etwa, wenn eine Grundschule geschlossen oder ein Bebauungsplan aufgestellt werden muss. Dann kann sich der Vorsitzende der BV, der Bezirksbürgermeister, selbst im Rat zu Wort melden.

Auch ohne den Rat können Bezirkspolitiker aber über Angelegenheiten entscheiden, die ausschließlich den Stadtbezirk betreffen – etwa über die Sanierung einer Kita, neue Straßenlaternen oder die Umbenennung von Straßen. Gleiches gilt für Zuschüsse, mit denen bürgerschaftliche Vereine unterstützt werden. Dafür hat die BV ein Budget, dessen Rahmen der Rat festlegt.

Prüfauftrage an die Verwaltung

Brennt ein Thema im Ortsteil unter den Nägeln, können Fraktionen der BV oder der Bezirksbürgermeister diese auf die Tagesordnung setzen – oft auf Anregung von Bürgern und Initiativen, wie etwa beim Lärm an der Kirchhellener Straße. BV-Mitglieder können dann Prüfauftrage an die Verwaltung stellen, denen das Rathaus auch nachkommen muss. In der Praxis läuft das über die Aktuelle Stunde, von denen die Bezirksvertretungen aber unterschiedlich häufig Gebrauch machen: Seit 2009 gab es in Osterfeld fünf, in Alt-Oberhausen 29.

Bürger können ebenfalls Themen einbringen: Am Anfang jeder BV-Sitzung können sie Fragen stellen – an Politik und Rathaus. In Oberhausen müssen diese Fragen einige Tage vor der Sitzung schriftlich vorliegen. Anders als bei einer Bürgerversammlung bleibt es bei einem Frage-Antwort-Spiel – das enttäuscht Betroffene oftmals. „Mir war das nicht transparent genug“, sagt etwa eine Anwohnerin der Kirchhellener Straße.

Nicht direkt abstimmen können die Bürger über den Bezirksbürgermeister – ihn wählen die Mitglieder der BV. Ihm kommt eine wichtige Rolle zu: Über die Aufstellung der Tagesordnung kann er politische Schwerpunkte setzen – in der Praxis wird das aber oft von den Bezirksverwaltungsstellen gemacht.

Der Bezirksbürgermeister leitet die BV-Sitzungen und tritt als Repräsentant auf.