Bisher gab’s markige Sprüche von BOB, die oft nur halb stimmten. Sie wollen die OGM in die Stadt zurückholen, um mit den Einsparungen etwa den Busverkehr auszubauen. Grünen-Parteichef Andreas Blanke wirft ihnen „Unwissenheit“ vor.

Mellis: Wir reden über mögliche 19 Mio Euro Einsparung bei der Umsatzsteuer. Die hat Herr Blanke sogar zugegeben. Es sind weniger, weil dagegen die Vorsteuer gerechnet werden muss. Herr Blanke hat diese Informationen aber aus einem vertraulichen Bericht über Einsparungspotenziale bei der OGM von Ernst und Young, den ich nicht kennen kann. Mir dann Unwissenheit vorzuwerfen, ist völlig daneben. Offenbar war Herr Blanke selbst „unwissend“, sonst hätte er nicht daraus zitieren müssen. Was er nicht sagt, ist das Ergebnis, dass die OGM ihre Leistungen teurer am Markt einkauft, und die Stadt mehr kostet.

Aber lohnt’s sich wirklich? Von der Einsparung müsste man höhere Tarife für die Angestellten abziehen.

Das würde nicht für den OGM-Chef gelten, der wohl nach Tarif mit etwa 100 000 statt 180 000 Euro im Jahr auskommen müsste. Herr Schmidt hat aber 2011 schon eingeräumt, bei einer Eingliederung etwa 5,5 Mio Euro aus der Umsatzsteuer auf Personalkosten einsparen zu können. Weil die OGM aber wirtschaftlicher und ordentlicher arbeite, lohne sich dies nicht, meinte er damals. Aber die Ausgliederung ist fragwürdig: Die OGM wurde gegründet, um Geld mit externen Aufträgen zu erwirtschaften, sie bezieht aber allein Aufträge von der Stadt, die auf Kosten-Aufwand-Basis abgerechnet werden. Das bezahlt dann die Stadt, ohne dass es einen Wettbewerb gibt. Hinzu kommt, dass ein großer Teil der Bürger mit den Leistungen von OGM und WBO nicht zufrieden ist. Es gibt also viele Gründe, die Stadttöchter zu rekommunalisieren.

Wenn’s für Rot-Grün nicht reichen sollte, schlägt dann die Stunde von BOB als Mehrheitsbeschaffer?

Je nachdem, wie viele Stimmen wir bekommen, können wir Mehrheitsbeschaffer für alle möglichen Parteien sein. Ein ‚weiter geht’s’ ohne Veränderungen wird es mit uns jedenfalls nicht geben.