Der Oberhausener Grünen-Vorsitzende Andreas Blanke ist nicht der Ansicht, er habe beim „Runden Tisch Osterfeld“ mit seiner Frage an Karl-Heinz Mellis (BOB), wie er denn den gewünschten Ausbau des öffentlichen Nachverkehrs finanzieren wolle, „ein Eigentor geschossen“, wie wir in unserem Bericht bemerkten. Er schreibt uns:

„Es war doch wohl eher Herr Mellis, der mit seiner Antwort ein Eigentor geschossen hat, da er ja offensichtlich in Unkenntnis der Sachlage, die Finanzierung seines 10-Minuten-Taktes für alle Osterfelder Verkehrsmittel des ÖPNV durch die vermeintliche Einsparung von zumindest 19 Millionen Euro bei der Stadttochter OGM refinanzieren will.

Korrekt ist folgendes: Im Hinblick auf die Dienstleistungen, die von der OGM GmbH an die Stadt erbracht werden, ist es theoretisch denkbar, diese zurück in die Kernverwaltung zu verlagern. Damit könnte die Umsatzsteuer (zurzeit 19 Prozent der Nettoumsätze), die derzeit auf die Dienstleistungen berechnet wird und die auf Ebene der Stadt einen Kostenfaktor darstellt, eingespart werden.

Jedoch als gegenläufiger Effekt würde dann die Möglichkeit des Vorsteuerabzugs für bezogene Leistungen entfallen. Auch in Hinblick auf die Verrechnung im steuerlichen Querverbund für Gesellschaften, die sich im Stadtkonzern befinden, gelten eine Vielzahl von steuerlichen Sonderregeln.

Die Frage ist im Rahmen des Haushaltssanierungsplans genau durch Ernst & Young geprüft worden. Das Ergebnis wurde dann durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) kontrolliert.

Neben dieser rein rechtlich-ökonomischen Betrachtung hätte eine Rekommunalisierung der OGM GmbH auch haushaltspolitisch keinen Effekt auf den Ausbau des ÖPNV in Oberhausen. Denn die damaligen Überlegungen gingen in die Richtung, einen möglichen Spareffekt einer Rekommunalisierung zu nutzen, um die städtische Schuldenlast abzubauen.“

Es sei doch wohl kaum denkbar, dass die Bezirksregierung Düsseldorf ein angebliches Einsparpotenzial von 19 Millionen Euro der Stadt zur freien Verfügung stellen würde. „Seine durchschaubaren Forderungen nutzt Herr Mellis dazu, eine politische Debatte auf Stammtischniveau zu führen.“