Oberhausen. . In der heißen Phase des Kommunalwahlkampfes wirbt die Opposition in Oberhausen mit Verbesserungen für Familien. 2000 Plakate mit lokalen Inhalten werden in den letzten drei Wochen aufgehängt. Eine Forderung: Keine Parkgebühren am Kaisergarten
Mit der zweiten Welle von Wahlkampfplakaten, 2000 Stück erstmals mit lokalen Themen, startet die Oberhausener CDU an diesem Wochenende mit leichter Verzögerung in die heiße Phase des Kommunalwahlkampfes. „Die letzten drei Wochen vor dem Urnengang sind für den Wahlausgang entscheidend“, meint CDU-Geschäftsführer Christian Benter.
Weniger Steuern und Abgaben
Stimmen versucht die seit Ende der 50er Jahre in der Opposition verharrende Partei diesmal mit Versprechungen für Familien zu gewinnen: Weniger Steuern und Abgaben als von Rot-Grün in Oberhausen geplant, mehr bezahlbare größere Wohnungen und Häuser für Familien, flexiblere Betreuungszeiten in Kindertagesstätten und Grundschulen sowie kein Ausbau der U3-Plätze zu Lasten der über dreijährigen Kinder. „Wer heute Kleinkinder nicht in der Kita betreuen lässt, bekommt für seine dreijährigen Kinder keinen Platz mehr. Das wollen wir nicht hinnehmen“, gibt CDU-Fraktionschef Daniel Schranz an.
Schranz wird mit Parteichef Wilhelm Hausmann und CDU-Schulpolitikerin Simone Tatjana-Stehr, die als künftige OB-Kandidatin der CDU gehandelt wird, auf Großplakaten als „CDU-Spitzenteam“ zu sehen sein. „Wir benötigen deutlich längere Betreuung in Kitas, auch abends oder nachts, denn Arbeitnehmer haben nicht schon um 13 Uhr frei“, sagt Stehr. Zugleich soll die Anwesenheitspflicht der Kinder bei der Ganztagsbetreuung in den Schulen gelockert werden.
„Wir machen keinen Schmutzwahlkampf“
Empört zeigt sich die CDU-Spitze über die Erwartung der SPD, nun komme es zu einem Schmutzwahlkampf der CDU. „Solche Unterstellungen sind übel. Wenn jemand Gegner persönlich attackiert, so ist das seit Jahren so gut wie immer die SPD“, so Simone Tatjana-Stehr.
CDU-Fraktionschef Daniel Schranz hält den Vorwurf der SPD, man rede alles negativ, für unsinnig. „Wir machen einen positiven Wahlkampf mit Inhalten, wie wir die Zukunft von Oberhausen gestalten wollen.“
Die CDU-Spitze verspricht zudem, bei einem Wahlsieg die 2013 eingeführten Parkgebühren an dem beliebten Familien-Freizeittreff Kaisergarten wieder abzuschaffen.
Bei der Bekämpfung des Feinstaubs auf der Mülheimer Straße setzt die CDU im Gegensatz zu den Grünen, die über eine Verengung der Straße und Pförtnerampeln diskutieren, auf die „Grüne Welle“.
Damit Bürger hier sicherer leben können, will die CDU den Kampf gegen Einbrecher mit Hilfe der Polizei intensivieren, die Videoüberwachung ausbauen und den Ordnungsdienst der Stadt verstärken.
Durch die Verlagerung des Rotlichtviertels aus der City will man sogar die Rocker bewegen, Wohngebiete zu verlassen. „Die setzten sich jetzt in Styrum fest, das darf man nicht zulassen“, findet Hausmann.