Mit diesem Beitrag der zur Kommunalwahl 2014 erstmals antretenden Wählergemeinschaft „Bündnis Oberhausener Bürger“ (BOB) beenden wir unsere kleine Serie von Neujahrs-Grußworten Oberhausener Parteien.

„Die politische Landschaft ist im Umbruch. Es gibt ein wachsendes Wählerspektrum, das sich von den etablierten Parteien nicht mehr repräsentiert fühlt. Als freie und unabhängige Wählergemeinschaft ist das Bündnis Oberhausener Bürger die Wahlalternative, wenn die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt am 25. Mai 2014 über die Zusammensetzung des Rates und der Bezirksvertretungen entscheiden.

Aus allen Schichten und Stadtteilen

Das Bündnis ist ein demokratischer Zusammenschluss von Bürgerinnen und Bürgern aus der Mitte der Gesellschaft, aus allen Schichten und aus allen Oberhausener Stadtteilen. Als freie und unabhängige Wählergemeinschaft verfolgen wir keine parteipolitischen Interessen, sondern sind nur dem Wohl von Oberhausen und deren Bürgern verpflichtet.

Wir stehen in der Mitte der Gesellschaft und suchen selbstständig, unabhängig und bürgernah nach den besten Sachlösungen im Interesse aller. Wir bekämpfen den Filz, die Schuldenpolitik und die Herrschaft durch den Parteien- und Verwaltungsapparat. Wir wollen eine kommunalpolitische Demokratie, in der die Bürger zu gestaltenden Mitgliedern der Stadtpolitik werden.

Das Bündnis Oberhausener Bürger steht für eine neue politische Kultur, die Bürger einbezieht und zuhört, statt von oben herab zu regieren. Es gibt niemanden, der die Probleme und Chancen der Kommune besser kennt, als die Bürger, die in der Stadt leben. Nur mit einem breiten Meinungsbild bekommen wir die besten Lösungen.

Die etablierten Parteien konnten in den vergangenen Jahren Oberhausen nicht weiterentwickeln und keinerlei Erfolge erreichen – mit einer Ausnahme: Sie haben Oberhausen zur schuldenreichsten Stadt der Bundesrepublik Deutschland gemacht. Die dramatische Verschuldung ist kein Naturgesetz, sondern Ausfluss von Machtbesessenheit, Eigennutz und Klientelpolitik. Das Bündnis steht dagegen auf und will ändern, dass Politik und Verwaltung die Stadt als ihr Eigentum betrachten. Wir handeln bürgernah, unabhängig und sachbezogen.

Das Bündnis tritt mit Kandidatinnen und Kandidaten an, die bereit sind, sich ehrenamtlich für die Belange der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Oberhausen einzusetzen. Sie bringen für diese wichtige Aufgabe die notwendige berufliche Qualifikation und Erfahrung mit – sei es als Selbstständige, Handwerker, Lehrer, Beamte, Freiberufler und Angestellte, sie repräsentieren den leistungsfähigen Mittelstand.

Gute Kommunalpolitik setzt voraus, mit dem Ohr und dem Herzen nahe an den Menschen zu sein. Dies können freie Wählergemeinschaften besser, da sie nur ihrem Gewissen und nicht wie die etablierten Parteien den parteiinternen Vorgaben, dem Parteigehorsam und dem Fraktionszwang unterworfen sind.

Entgegen der Wahrnehmung der Bürger ist bei den regierenden Parteien nur nachzulesen, in welcher hervorragenden Verfassung sich die Stadt Oberhausen zur Zeit befindet. Auf der Suche nach nicht existierenden Schwachstellen fallen ihnen nur Worthülsen wie „In Bewegung bleiben“, „Aus Geschichte wird Kultur“, „Verantwortung übernehmen“, „Feste feiern“ ein. Mit konzeptlosen Phrasen lässt sich eine Stadt wie Oberhausen jedoch nicht regieren.“

Karl-Heinz Mellis 1. Vorsitzender, Andrea-Cora Walther und Udo Sommer, stellv. Vorsitzende BOB.