Oberhausen. In Oberhausen sind zwei Themen heftig umstritten: Die Große Koalition im Bund und die großen Immobilienprojekte mit Investitionen in Millionenhöhe vor Ort. Doch beides, die großen Projekte und die Große Koalition, spielt bei der Kommunalwahl Ende Mai 2014 eher Rot-Grün in Oberhausen in die Hände.

Sechs Monate vor der Kommunalwahl geben SPD und Grüne in der Stadt endlich Gas: Nach jahrelanger auch von der Landesfinanzaufsicht aufgezwungener Pause werden an vielen Orten zugleich Problemimmobilien angepackt, um Platz für Neues zu schaffen. Dass sich die Stadt so mit Hilfe ihrer Tochter OGM neue Finanzrisiken aufhalst, ist nicht schön, aber unabänderlich. Private Investoren finden sich offensichtlich nicht einfach so, die Banken haben jahrelang nichts erreicht: Die Stadt muss Geldgebern Gelände, Genehmigungen und Ideen wohl mundgerecht servieren.

Alle Projekte der OGM sind selbstverständlich bei den Oberhausenern umstritten: Das sollten Sozialdemokraten und Grüne nicht als Nörgelei abtun, sondern als äußerst positiv bewerten – Bürger setzen sich wieder öffentlich mit ihrer Stadt auseinander, weil die Politik überhaupt eine Richtung vorgibt. Alle spüren: Es lohnt sich wieder, über den richtigen Weg in dieser Stadt zu streiten.

Alarmzeichen für die Dauerregierungspartei

Rot-Grün hat versprochen, die Bürger an diesem Prozess zu beteiligen – hier hinkt derzeit die Realität dem Versprechen hinterher. Der Unmut in der Bevölkerung scheint recht groß zu sein: Wenn ein einzelner Osterfelder wie Karl-Heinz Mellis so viele Leute zur Diskussionsrunde über die Stadt bewegen kann, ist dies ein Alarmzeichen für die Dauerregierungspartei SPD.

Weniger Sorgen sollte sich die Basis von SPD und Grünen über die Folgen der Großen Koalition in Berlin auf die NRW-Kommunalwahl machen. Den beiden in Oberhausen regierenden Parteien spielt Schwarz-Rot im Bund eher in die Hände.

Grüne könnten 2014 wieder im Aufwind sein

Große Koalitionen stärken stets die kleineren Parteien – im Mai 2014 könnten sich die Grünen wieder im Aufwind befinden. Und der SPD wird es in Berlin wohl gelingen, dass sich die Finanzausstattung der Städte durch den Bund verbessert. Zurücklehnen kann sich Rot-Grün hier deshalb aber nicht: Bei der Ratswahl entscheidet überwiegend der Erfolg oder Misserfolg vor Ort.