Oberhausen. .
Einzelne Bürger sind über regierende Politiker der Stadt empört, Stadtpolitiker sind über einzelne Bürger enttäuscht – die emotionalen Aufwallungen rund um die jahrelang diskutierte Verlagerung des Jugendzentrums vom Marienviertel in die City wirft ein Schlaglicht auf einen Bürgerbeteiligungsprozess, der viele Missverständnisse und Fehler beinhaltete.
Grundsätzlich kann man die Entscheidung von SPD, Grünen und FDP nachvollziehen, lieber ein Jugendzentrum für sozial schwache Jugendliche zentral in der City zu errichten, als ein marodes und für heutige Jugend-Bedürfnisse schlecht zugeschnittenes, nicht unter Denkmalschutz stehendes Altgebäude in einer Randlage teuer herzurichten. Dieser Beschluss ist hinreichend belegt: Durch Gutachten von Jugendforschern über die Vorlieben heutiger Oberhausener Jugendlicher, mehrere Prüfungen unabhängiger Denkmalschützer und durch positive Begutachtungen des neuen Standorts. Der Beschluss wurde vorher genug diskutiert – fast beschämend lang und langatmig.
Einzelne Anwohner, zum Teil in der Bürgerinitiative WSO organisiert, sind mit der Entscheidung nicht einverstanden. Das ist ihr gutes Recht. Doch die Beschimpfungen, Beleidigungen und Pöbeleien von der Ratstribüne herab, per Brief und in Gesprächen gehen zu weit.
Der Rat ist von vielen Bürgern der Stadt gewählt worden – SPD und Grüne erhielten die Mehrheit der Stimmen. Sie haben das Recht, ja auch die Pflicht mit Blick auf das Gemeinwohl der Bürger in der Stadt Entscheidungen zu treffen.
Ein Bürgerverein dagegen, einzelne Anwohner, können auch bei Beteiligungsprozessen nur EINE Stimme sein. Sie ist von der Politik anzuhören, sie ist zu berücksichtigen – genauso wie die Interessen der Anwohner, die sich nicht laut melden, wie die der Jugendlichen, die keine Lobby haben, wie stadtplanerische, soziale oder wirtschaftliche Aspekte. Die Politik muss alle Seiten abwägen – und ist demokratisch legitimiert, für alle zu entscheiden. Einzelne Bürger sind nicht die Entscheider der Stadt – und dürfen nicht beleidigt sein, wenn ihre Wünsche nicht erfüllt werden.
Aber auch die Politik agierte in diesem Fall unglücklich: Erst blieb unklar, was Rot-Grün wirklich will. Dann war nebulös, in welchem Rahmen Bürger denn mitentscheiden können. Hier wurden wohl zu lange zu große Hoffnungen geweckt – um so größer ist jetzt die Enttäuschung.