Die Spekulation, ob Oberbürgermeister Klaus Wehling sein Amt vorzeitig niederlegt oder nicht, soll in vier Wochen beendet sein. „Ende Oktober wird der OB erklären, wie die Reise weitergeht“, sagt SPD-Chef Michael Groschek. Partei- und Fraktionsspitze hatten gestern zu einer Pressekonferenz geladen, um den Fahrplan für die Ende Mai anstehende Kommunalwahl zu erläutern. Sollte Wehling vorzeitig zurücktreten – gewählt ist er bis 2015 – lägen OB- und Kommunalwahl wieder zusammen. Wie auch immer er sich entscheidet, auf dem Parteitag am 4. November sei man für alle Fälle gerüstet, so Groschek. Mehr dazu war den SPD-Granden nicht zu entlocken.
Auftrag an die Jusos
Was das Programm betrifft, wollen die Sozialdemokraten eine möglichst breite Beteiligung, sowohl von Mitgliedern als auch von externen Praktikern, bevor es Anfang Mai endgültig verabschiedet wird. Zum Thema Jugend etwa wird es einen Arbeitsauftrag an die Jungsozialisten geben, im Bereich Soziales will man mit den Wohlfahrtsverbänden sprechen, beim Sport mit Vereinen, erläuterte Parteivize Bernhard Elsemann. In einem offenen Dialog soll auch ausgelotet werden, wie Bürger künftig stärker in das Stadtgeschehen einbezogen werden können, wenn es zum Beispiel um Stadtplanung oder soziale Arbeit geht.
Was zusammen mit den anderen Bereichen Wirtschaft, Kultur, Bildung, Stadtentwicklung und demografischer Wandel erarbeitet wurde, werde dann auf drei Stadtteilkonferenzen vorgestellt und erörtert. „Diese Konferenzen sind öffentlich, nicht nur parteiöffentlich“, betonte Elsemann. Was dann den Wahlbürgern an die Hand gegeben wird, soll dann aber kurz und knapp gehalten sein. „Es werden nicht die üblichen 200 Seiten, die man sich dann in den Schrank legt“, meinte der Parteivize.
Beim Personaltableau sind die Ortsvereine gefragt, wenn sie Ende November ihre Kandidaten nominieren. Klar ist, dass die drei amtierenden Bezirksbürgermeister Dirk Vöpel (Alt-Oberhausen), Stefan Zimkeit (Osterfeld) und Dieter Janßen (Sterkrade) nicht mehr für dieses Amt zur Verfügung stehen.
SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer legt wert auf die Feststellung, dass trotz der schwierigen finanziellen Lage der Stadt, weiter an der Zukunft Oberhausens gebaut werden muss. „Aus den Köpfen muss die Bremse raus, dass man sowieso nichts bewegen könne.“ Die CDU forderte er gestern schon mal auf, dem 26 Punkte umfassenden Stadtteilentwicklungsprojekt zuzustimmen, statt sich zu verweigern.