Die Oberhausener Grünen sprechen sich gegen eine Koalition mit der CDU auf Bundesebene aus – und empfehlen stattdessen lieber Gespräche mit der Linken-Fraktion.
Es sei nicht vermittelbar, wenn Grüne und CDU/CSU nach den harten Wahlkampfauseinandersetzungen und den inhaltlichen Differenzen ein schwarz-grünes „Experiment auf Bundesebene“ eingehen würden. „Wir sollten nicht als Steigbügelhalter für eine rückwärtsgewandte, abgewirtschaftete Politik im Bund zur Verfügung stehen, die wir in den vergangenen Wochen verhindern wollten. Wer gegen uns Wahlkampf auf unterstem Niveau geführt hat, sollte nicht erwarten, uns als Mehrheitsbeschaffer einzubinden“, ist Oberhausens Grünen-Partei-Chef Andreas Blanke überzeugt.
Man könne mit der Union nicht den angestrebten Politikwechsel herbeiführen: Zwar gebe es Schnittmengen, in den Kernfragen sei man aber weit auseinander. Aus Sicht der Grünen könnten deshalb bei einem Koalitionsvertrag nur Kompromisse herauskommen, die „mittelfristig für uns Grüne nicht von Vorteil wären“, so der Vorstandssprecher.
Man wolle auch nicht das Schicksal von SPD und FDP erleiden, die nach einer Koalition „mit der schwarzen Witwe Merkel“ deutliche Verluste und den politischen Untergang hinnehmen mussten.
„Es gibt im Bundestag eine klare Mehrheit – und die ist links von Frau Merkel und Herrn Seehofer! Warum sollten wir diese Mehrheit vergeben, nur weil Linke als Partner angeblich ausscheiden?“, fragen sich die hiesigen Grünen, die sich für Gespräche mit dieser Fraktion aussprechen.