Oberhausen. Am ersten Tag nach den Sommerferien ließen überfüllte Busse der Stoag Oberhausener Schüler an Haltestellen zurück. Der Konflikt zwischen Betriebsrat und Geschäftsführung steuert unterdessen auf eine neue Eskalation zu.

Wie schon in den Vorjahren hat der Beginn des neuen Schuljahres das städtische Nahverkehrsunternehmen Stoag am Mittwoch vor Probleme gestellt. Am Morgen fanden aufgrund des Andrangs an den Bushaltestellen nicht alle Schüler Platz in teils überfüllten Linienbussen und Einsatzwagen. Manch einer kam zu spät zum Unterricht. Unterdessen steuert der Konflikt zwischen den Busfahrern und der Stoag-Geschäftsleitung über den Dienstplan auf eine neue Eskalation zu: Der Betriebsrat erwägt, beim Arbeitsgericht eine einstweilige Verfügung zu beantragen, um gegen den nach dem Ende des Ferienfahrplans geltenden Dienstplan vorzugehen.

Streit um Dienstplan

„Das hat noch nicht so geklappt, wie wir uns das erhofft haben“, sagte Stoag-Sprecherin Sabine Müller auf Anfrage zu den Wirren im morgendlichen Schülerverkehr. „Es sind Schüler stehen geblieben, die nicht mitfahren konnten, weil der Bus zu voll war.“ Genaue Angaben über das Ausmaß der Probleme könne sie zunächst nicht machen, so Müller. Es werde einige Tage dauern, „bis sich alles sortiert hat“.

So wüssten viele Schüler noch nicht, welche Busverbindung für sie die beste ist. Zudem werden einige Schulwechsler in den ersten Tagen von Eltern begleitet, was den Andrang auf die Busse verstärkt. „Wir haben es mit Faktoren zu tun, mit denen wir nicht planen können“, so Müller. „Es ist ein Phänomen, das wir jedes Jahr beobachten: Vor den Sommerferien klappt es, nach den Ferien mit dem selben Fahrplan aber nicht.“ Die Stoag will die Situation beobachten und gegebenenfalls nachbessern, kündigte Stoag-Geschäftsführer Werner Overkamp an.

Derweil verschärft sich der Streit im Unternehmen: Nach dem Ferienende lässt Overkamp die 350 Beschäftigten im Fahrdienst nach einem Dienstplan arbeiten, dem der Betriebsrat nicht zugestimmt hat. Die Arbeitnehmerseite beklagt viel zu lange Schichten, unregelmäßige Arbeitszeiten und Kurzpausen, die nicht eingehalten werden könnten. Stoag-Chef Overkamp räumt ein, dass Pausen nur noch in geringerem Umfang als Arbeitszeit angerechnet werden. Die Mehrbelastung der Mitarbeiter bewege sich aber im akzeptablen Bereich.

Betriebsrat erwägt Antrag auf einstweilige Verfügung

Änderungen der Dienstpläne sind nach dem Betriebsverfassungsgesetz mitbestimmungspflichtig. Der Betriebsrat hatte dem Dienstplan nach dem Fahrplanwechsel am 9. Juni erst nach zähen Diskussionen mit der Geschäftsleitung nur befristet zugestimmt und war auch gegen den Feriendienstplan vorgegangen. Der Wiedereinstieg in den normalen Dienstplan könnte nun zur Nagelprobe werden.

Eine angerufene Einigungsstelle, die einen Gang vor das Gericht noch verhindern könnte, tagt erst am 11. oder am 16. September. Der genaue Termin steht noch nicht fest.

Bereits bei seiner heutigen Sitzung könnte der Betriebsrat aber die Entscheidung darüber fällen, ob er versucht, per einstweiliger Verfügung durch das Gericht den kompletten neuen Dienstplan stoppen zu lassen. Bereits gegen Teile des Feriendienstplans hatte sich der Betriebsrat über diesen Weg erfolgreich gestemmt. „Dazu werden wir eigentlich genötigt“, sagte Betriebsrats-Vize Herbert Michalik. „Der Dienstplan ist mit uns nicht richtig verhandelt worden. Mitbestimmungsrechte wurden missachtet.“ Das Arbeitsgericht kann Verstöße gegen eine einstweilige Verfügung mit einem Ordnungsgeld belegen.

Michalik machte aber deutlich, dass die Fahrgäste unter dem Konflikt zunächst nicht leiden sollen. „Zunächst wird der Fahrdienst nicht eingeschränkt.“