Syrien, Afghanistan, Ägypten: Politische Brandherde gibt’s derzeit viele – und entsprechend viele Menschen, die sich gezwungen sehen, ihr Heimatland zu verlassen, um anderswo Asyl für sich und ihre Angehörigen zu suchen. Aus gutem Grund garantiert unser Grundgesetz seit 1949 politisch Verfolgten in Deutschland Asyl, nachdem viele Deutsche während der Nazi-Zeit Zuflucht in anderen Ländern suchen mussten.
Dieser Tage protestieren Menschen vor Flüchtlingsunterkünften, und Rechtspopulisten nutzen die häufig diffusen Ängste vieler Menschen vor einer Flüchtlingswelle, um ihre ausländerfeindlichen Ideologien zu transportieren – auch in unserer Nachbarschaft. Für ein differenzierteres Bild hat die NRZ bei der Stadtverwaltung Daten und Fakten rund um die Situation von Asylbewerbern in Oberhausen abgefragt.
Wie viele Flüchtlinge leben in Oberhausen?
Insgesamt 438, darunter rund 200 mit laufenden Asylverfahren.
Woher kommen die Flüchtlinge?
Überwiegend kommen sie aus Serbien, da für sie eine visafreie Einreise möglich ist (z.Zt. 183 Personen), es folgen Tschetschenien, Ägypten, Syrien und Afghanistan, wobei die Tendenz hier momentan rückläufig ist.
Wo werden die Flüchtlinge untergebracht?
Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz werden nach Zuweisung durch die Bezirksregierung zunächst in den Flüchtlingswohnanlagen – Weier-straße und Bahnstraße – untergebracht. Ist eine Rückführung in absehbarer Zeit nicht vorgesehen, können sie mit Zustimmung der Stadt privaten Wohnraum anmieten. Zurzeit leben von 438 Personen 158 Personen in privaten Wohnungen.
Wie viele Flüchtlinge muss Oberhausen aufnehmen?
Flüchtlinge, werden nach einem Zuweisungsschlüssel (Königsteiner Schlüssel) verteilt, der sich nach Fläche und Einwohnerzahl richtet. Für NRW beträgt der Schlüssel 21,22 Prozent aller Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen. Für Oberhausen beträgt der Schlüssel 1,1142 Prozent.
Was kosten die Flüchtlinge den Steuerzahler?
Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten als Grundleistung für Erwachsene monatlich 354 Euro, für den Ehegatten 318 Euro, für Kinder – je nach Alter – zwischen 210 und 274 Euro. Dazu kommen die anfallenden Unterkunftskosten, sowie Kosten für ärztliche Betreuung.
Wie viele Flüchtlinge werden als Asylberechtigte anerkannt?
Wir haben momentan 76 asylberechtigte Personen in Oberhausen.
Dürfen Flüchtlinge arbeiten?
Ja, aber frühestens nach einem Jahr, sofern die Identität geklärt ist.
Haben Flüchtlinge eine Residenzpflicht?
Ja – bezogen auf das Land NRW, wobei durch Zuweisung die Wohnsitznahme auf das jeweilige Stadtgebiet beschränkt ist. Die Reisefreiheit innerhalb Deutschlands ist jedoch mit einer Ausnahmegenehmigung jederzeit möglich – etwa für Familienbesuche.
Wer kümmert sich in Oberhausen um Flüchtlinge?
Vom Bereich Soziales der Stadt Oberhausen kümmern sich zwei Sozialarbeiterinnen um Personen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. Unter anderem kümmern sich der Kinder- und Kulturkreis Oberhausen e.V., das Kommunale Integrationszentrum (vormals Regionale Arbeitsstelle Zuwanderung), der Evangelische Kirchenkreis mit der Flüchtlingsberatungsstelle, der Flüchtlingsrat Oberhausen, BON -Bunter Oberhausener Norden, die Caritas und das Büro für Chancengleichheit.
Gehen Flüchtlingskinder auch zur Schule oder in die Kindertagesstätte?
Ja. Mitarbeiter des Kommunalen Integrationszentrums (vormals RAA) erfassen die Kinder und kümmern sich – in Verbindung mit Ehrenamtlichen und ihren Schulsozialarbeitern – darum, dass die Kinder in die für sie richtige Schule kommen. Für Kleinkinder wird der Kita-Besuch empfohlen.
Wie lange dauert ein Asylverfahren, und wie viele Flüchtlinge werden abgeschoben?
Verfahren für Asylsuchende aus Serbien, Mazedonien, Albanien oder Bosnien dauern zur Zeit etwa ein bis drei Monate, bei Asylsuchenden aus Syrien und anderen Ländern etwa ein halbes bis zu einem Jahr.
Die Frage nach der Zahl der Abschiebungen ließ die Stadtpressestelle unbeantwortet.
Die Flüchtlingsberatungsstelle bezifferte auf Nachfrage die Zahl der im vergangen Jahr abgeschobenen Menschen mit 99. Diese Zahl entstammt dem Protokoll der Februar-Sitzung des vom Rat der Stadt eingerichteten Arbeitskreises Flüchtlinge. Den größten Anteil (rund 50 bis 60 Prozent) machen dabei Abschiebungen von Menschen aus Serbien und Mazedonien aus.