Die rot-grünen Regierungsfraktionen der Stadt zeigen sich eisern: Sie lehnen den Wunsch des Handels ab, 2014 an elf statt wie bisher nur an zehn Sonntagen ihre Geschäfte in den Stadtteilen öffnen zu dürfen. Statt 19 Veranstaltungen käme man dann auf 21. Rot-Grün will wie 2013 nur 19 Veranstaltungen an zehn Sonntagen erlauben – und selbst das ist den Oberhausener Grünen zu viel. Sie wollen sogar die Zahl verkaufsoffener Sonntage reduzieren.
„Wir möchten nicht verhehlen, dass wir als Grüne eine noch stärkere Einschränkung gewünscht hätten und uns auch mit dem Koalitionspartner bisher einig waren, diesen Weg der Beschränkung weiter zu gehen. Hierbei ist die Rede davon gewesen, eher eine Senkung als eine Ausweitung der verkaufsoffenen Tage anzustreben“, sagt Grünen-Parteichef Andreas Blanke.
Oberhausen schöpft die vom Land NRW erlaubten elf offenen Sonntage nicht aus. Schon in den Jahren zuvor hatte die Stadt die erlaubte NRW-Höchstgrenze nicht erreicht – ein Kompromiss zwischen den örtlichen Händlern und den kritischen Oberhausener Kirchen sowie Gewerkschaften, die die Sonntagsöffnungen als Belastung von Arbeitnehmern und Störung der sonntäglichen Muße betrachten.
Dagegen befürchtet nicht nur Manfred Assmacher, Sterkrader Mode-Fachhändler und Delegierter des Einzelhandelsverbandes Ruhr, dass der Oberhausener Handel abgehängt wird und durch die starre rot-grüne Haltung Einbußen erleidet.
„Der etablierte Oberhausener Einzelhandel ist mehr denn je auf gezielte Aktionen angewiesen, um dem Konkurrenzdruck der aufrüstenden Nachbarstädte entgegen zu wirken“, meint er. „Kilometerlange Autoschlangen an Sonntagen und Feiertagen in Richtung Roermond-Outlet-Center und Arnheim sprechen dafür, dass Kunden gerne sonntags einkaufen gehen.“
Die Grünen verweisen dagegen darauf, dass man bereits 2010 mit nur 15 Veranstaltungen ausgekommen sei. 2011 waren es 19 Veranstaltungen, an denen man Läden öffnen durfte. Nur 2012 waren es 21. Für 2013 habe man sich auf 19 Veranstaltungen geeinigt.
Ziel der Grünen sei es, mittelfristig die Öffnungen auf unter 19 Veranstaltungen zu reduzieren. „Unsere Bedenken werden von der Gewerkschaft und der Evangelischen Kirche geteilt“, sagt Blanke. Er verlangt vom Handel, selbst auf zwei der 21 gewünschten Veranstaltungen für 2014 zu verzichten. Sonst werde Rot-Grün die Streichung im Rat vornehmen – per Änderungsantrag, droht der Grünen-Chef.
Doch Marc Heistermann, Geschäftsführer des Einzelhandelsverbandes, hatte bereits angekündigt, nicht locker zu lassen – und 21 Veranstaltungen zu beantragen.