Das ab Mittwoch in allen Kneipen und Bierzelten geltende Rauchverbot in NRW wird von den Oberhausener Grünen überschwänglich gelobt. „Ab nächsten Mittwoch haben wir einen konsequenten und lückenlosen Nichtraucherschutz“, erklärt Andreas Blanke, Vorstandssprecher der Oberhausener Grünen zum Start des neuen Nichtraucherschutzgesetzes am 1. Mai.

Ziel des Gesetzes sei der Schutz vor Passivrauchen in öffentlichen Einrichtungen. „Mit dem neuen Gesetz wird der bisherige Flickenteppich, der zu Wettbewerbsverzerrungen in der Gastronomie geführt hat, beendet“, meint Blanke. Für die vom Hotel- und Gaststättenverband Dehoga und einigen Gastwirten immer wieder geäußerte Befürchtung, die neue Regelung führe zu Umsatzeinbußen und Kneipensterben, gäbe es „keine sachliche Grundlage“, meint Blanke. In Bayern habe es nach dem Rauchverbot in Kneipen und auf dem Oktoberfest sogar Umsatzsteigerungen gegeben.

„Die Privatsphäre bleibt unangetastet - so gibt es für private Feiern in Restaurants und Kneipen Ausnahmeregelungen.“ Das neue Nichtraucherschutzgesetz schaffe insgesamt endlich Klarheit. Eine Klarheit, die die Dehoga nach Ansicht der Grünen vermissen lässt, wenn sie einerseits die Freiheit der Raucher einfordert, und im selben Atemzug behauptet, dass Nichtraucher uneingeschränkt am öffentlichen Leben teilhaben müssen. „So inkonsequent war schon das alte Nichtraucherschutz-Gesetz von Schwarz-Gelb.“ Durch dieses alte Gesetz voller Schlupflöcher sei NRW zum Schlusslicht beim Gesundheitsschutz geworden, meint der Grünen-Chef.