Albert Karschti, rühriger lokaler Vertreter der im Umfrage-Sinkflug befindlichen Piratenpartei, hat für sich ein neues Thema zur Verbesserung der Lebensbedingungen in Oberhausen entdeckt: In der Bezirksvertretung macht er beim Alt-Oberhausener Bürgermeister Dirk Vöpel (SPD) den Vorstoß, privaten Bürgern das Streuen von Salz auch in dieser Stadt zu verbieten. Karschti verweist auf andere Revier-Kommunen, wie etwa Essen, die das Salzstreuen auf Gehwegen strikt verbieten.

Die laxe Haltung Oberhausens sorge dagegen für erhebliche Zerstörungen, meint Karschti: „Dies hat gravierende Folgen nicht nur auf Umwelt, Flora und Fauna, sondern verursacht Schäden an Straßen-, Brücken und Gebäuden. Salz gelangt in die Entwässerungssysteme und belastet die Gewässer. Im Grundwasser steigt die Salzkonzentration und die Straßenbäume sterben ab.“

Was Karschti auch ärgert, ist das Verhalten der Mitarbeiter der Wirtschaftsbetriebe WBO und der Stadttochter OGM. „Bürger melden, dass die Bediensteten großzügig Salz streuen.“ Deshalb will er von Vöpel auch wissen: „Welche Anweisungen haben die OGM- und WBO-Mitarbeiter und wie viel Salz wird pro Quadratmeter verwendet?“

Probleme in der Praxis

Doch so einfach wie Karschti sich ein striktes Salz-Verbot für Privatleute vorstellt, ist das im tatsächlichen Leben nicht, wie praktische Beispiele aus Essen zeigen. Dort dürfen die Bürger auf Gehwegen nur abstumpfende Mittel wie Sand, Sägespäne und Granulat streuen, die man dann nach der Schmelze in der Restmülltonne entsorgen muss. Nur in Ausnahmefällen, bei plötzlichem Eisregen oder bei gefährlichen Stellen wie Treppen oder starkes Gefälle des Weges, dürfen die Essener mit Salz hantieren. Wer sich nicht daran hält, dem droht ein Bußgeld zwischen 5 und 1000 Euro. Kippt ein Salzeimer einfach nur so um, dann könnte die Stadt immer noch Strafen bis zu 500 Euro berechnen.

20 städtische Straßenbegeher sollen solche Salz-Fans melden und mit Bußgeldern bedenken.

Doch in der Realität kommt das in Essen so gut wie nie vor. Man müsste ja auch schließlich einen Bürger auf frischer Tat ertappen, der zudem keine Ausrede parat hat („Hier ist es viel zu glatt, da können ältere Leute auch bei Granulat schnell ausrutschen“).

Zudem sorgt bei den Essenern für erheblichen Unmut, dass der Stadt selbst mit umweltschädlichem Salz streuen darf wie es ihr passt. „Nur mit genügend Salz kann die Befahrbarkeit der Straßen wieder hergestellt werden“, sagt die Stadt selbst.