Oberhausen. . Eigentlich müsste die Stadt Oberhausen 30 Feuerwehrleute zusätzlich einstellen, tut dies aber nicht, weil das Geld fehlt. Überstunden ohne Ende für die Berufsfeuerwehrleute sind die Folge. Verdi wirft der Stadt vor, eine angemessene Personalpolitik verschlafen zu haben.
Die rund 300 Berufsfeuerwehrleute machen Überstunden ohne Ende. Eigentlich müsste die Stadt 30 Feuerwehrleute zusätzlich einstellen. Tut sie aber nicht, weil’s zu teuer ist. „Wir wollen den Betrieb so umstrukturieren, dass der Brandschutz trotzdem gesichert ist“, beruhigt Personaldezernent Jürgen Schmidt.
Immerhin bekommen sie diese jetzt zusätzlich vergütet. Denn die zulässige Dienstzeit musste nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes von 56 auf 48 Stunden reduziert werden. Mit einem externen Gutachter prüft die Stadt derzeit, welche technischen Neuerungen dabei helfen könnten, das zusätzlich benötigte Personal gleich wieder einzusparen. Im Gespräch sind Hightech-Kombifahrzeuge.
Freie Stellen nicht besetzt
Bis September 2012 soll der Brandschutzbedarfsplan stehen und in den Rat der Stadt eingebracht werden. Zeitgleich erstellt die Stadt einen Rettungsdienstbedarfsplan. „Darin halten wir fest, auf wie viele Einsätze wir durchschnittlich kommen“, erläutert Schmidt. Auch diese Fakten müssten bei der Personalplanung berücksichtigt werden. „Da diese Erhebung noch von den Krankenkassen unter die Lupe genommen wird, rechnen wir erst Ende des Jahres mit Ergebnissen.“
Dem demografischen Wandel begegne die Berufsfeuerwehr schon seit Jahren dadurch, dass sie regelmäßig selbst ausbildet. „Zwölf Leute im mittleren und zwei bis vier im höheren Dienst“, sagt Schmidt. Dennoch: „Es gibt auch bei uns zurzeit freie Stellen, die Fluktuation ist hoch.“ Alter und Gesundheit der Mitarbeiter spielten eine Rolle, aber auch, „weil wir aus Kostengründen nicht so schnell befördern können“.
Hoher Krankenstand
Thorsten Toschka, Verdi-Vertrauensleutesprecher der Feuerwehr Oberhausen, hält dem entgegen: Nicht die Arbeitsrichtlinie und auch nicht die wachsenden Einsatzzahlen seien die Hauptgründe für die Überstunden. Vielmehr sei durch jahrelange Einsparungen eine dem geltenden Recht angepasste Personalpolitik verschlafen worden.
Eine Organisationsuntersuchung, die letztes Jahr in Auftrag gegeben worden sei, habe die Maßgabe Kosten (und damit Personal) einzusparen gehabt. „Es wurden daraufhin Stellen gestrichen, die aus Kostengründen seit Jahren schon nicht mehr besetzt wurden. Das Personal fehlt an allen Ecken und Enden.“ Die Einsatzzahlen sinken nicht. Deshalb werde dieses geschickte Organisieren voraussichtlich wieder auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen.
„Machen wir uns nichts vor. Die Überstunden werden 2012 und 2013 in einem bis dahin nie dagewesenen Ausmaß wachsen. Was erfahrungsgemäß den Krankenstand nicht sinken lässt“, betont Toschka.
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