Oberhausen..
Mit scharfer Kritik reagieren Vertreter von Jugendverbänden in dieser Stadt auf das mögliche Aus des Jugendparlaments (JuPa). Sie fordern, dass Verwaltung und Politik für ihre Gremium kämpfen. Der Rat der Stadt will nun eine „kosteneutrale“ Lösung finden. Mit ehrenamtlichen Helfern sollen Wahlen nach den Osterferien ermöglicht werden.
Seit 2010 bereiten Jugendliche die ersten Wahlen ihres Gremiums vor, die in diesem Monat hätten stattfinden sollen. Weil die Bezirksregierung das JuPa aber als freiwillige kommunale Aufgabe definiert, für die es „keine rechtliche Verpflichtung“ – und damit kein Geld aus der Stadtkasse – gebe, finden sie nun wohl vorerst nicht statt.
"Gefahr für die Demokratie"
Desaströs sei vor allem der Zeitpunkt des Neins aus Düsseldorf, sagt Juso-Chef Maurizio Graw. „Kurz vor den geplanten Wahlen um Jugendparlament ist das eine Katastrophe. Wir brauchen und wollen das Gremium.“ Matthias Wissing, Vorsitzender der Jungen Union, macht Oberbürgermeister Klaus Wehling schwere Vorwürfe. Er kritisiert, dass Wehling es „noch nicht einmal für nötig gehalten hat, nach der Absage aus Düsseldorf die Jugendlichen zu informieren“.
Elan und Potenzial junger Menschen würde aus finanziellen Gründen ausgebremst, meint André Wilger vom Jugendclub Courage, der sich im Jugendring engagiert. „Die jungen Leute haben erfahren, dass ihr Einsatz und ihr Engagement nicht gewünscht sind. Diese Lektion birgt eine Gefahr für die Demokratie“, warnt er. Sven Diedenhofen vom Bund der katholischen Jugend BDKJ ergänzt: „Die Politikverdrossenheit unter Jugendlichen steigt. Man muss ihnen Partizipationsmöglichkeit geben. Dazu gehört auch, aber nicht nur ein Jugendparlament, für das sich Politik und Verwaltung einsetzen müssen.“
Ehrenamtliche sollen helfen
Ein Sprecher der Bezirksregierung sagt auf Nachfrage, dass das JuPa durchaus umgesetzt werden könne, wenn dadurch der städtische Haushalt nicht belastet wird. Zu den Forderungen der Jugend hatte gehört, einen hauptamtlichen Betreuer an die Seite gestellt zu bekommen sowie ein Jahresbudget von 10 000 Euro zu erhalten. Darauf sollte nicht verzichtet werden, finden die Vertreter weiterhin. „Um Vereinsmeierei zu verhindern, braucht es vernünftige Wahlen und Betreuung, also Geld“, sagt Sven Diedenhofen.
Entgegen der Wünsche der Jugendlichen will der Rat der Stadt doch auf Ehrenamtliche beim JuPa setzen. Laut einer Beschlussvorlage sollen so Wahlen nach den Osterferien ermöglicht werden. OB Wehling: „Ich werde mit den jungen Menschen unser weiteres Vorgehen besprechen.“
Erstmals im November hatte die Bezirksregierung beanstandet, dass das JuPa eine freiwillige Aufgabe sei. „Wir sind anderer Ansicht, laut Sozialgesetzbuch gehört es zu unseren Aufgaben, geeignete Beteiligungsformen für Jugendliche bereitzustellen“, sagt Sozialdezernent Reinhard Frind. Bis November habe er „keine Anzeichen“ gesehen, dass die Bezirksregierung anderer Auffassung übers JuPa sei, daher keinen Kontakt zu Düsseldorf gesucht.