Was dem Berliner Spitzenkandidat der Piratenpartei in einer Gesprächsrunde vor der Wahl passierte, soll sich in Oberhausen nicht wiederholen, das ist sicher. „Viele, viele Millionen Euro“ seien es, hatte Andreas Baum auf die Frage nach dem Schuldenstand Berlins wenig kundig geantwortet, und dafür viel Häme geerntet.
Die hiesigen Piraten, darüber war man sich beim Auftakttreffen zur Entwicklung einer kommunalpolitischen Strategie schon mal einig, wollen deshalb auch für Oberhausen eine „Schulden-App“ einführen. Die zeigt stets auf den Euro genau den Stand der Verbindlichkeiten an. Ausgetüftelt haben das Ganze Piraten selbst – schließlich gehe man „kreativ“ mit eigenen Wissenslücken um. Und für Oberhausen passe ein Schuldenzähler ja auch „wie die Faust aufs Auge“.
Was sonst noch geschah beim ersten „Themen-Stammtisch“ der politischen Freibeuter in der Gaststätte Harlos in Sterkrade? „Wir haben abgefragt, wer welche Kompetenzen hat und dann Arbeitsgruppen gebildet“, sagt Daniel Düngel, der für die Piraten bei den jüngsten Landtagswahlen antrat und das Heft ein Stück weit in die Hand genommen hat. Nicht jedes Thema werde man besetzen können, will lieber in ausgewählten Bereichen professionell mitgestalten.
Besonders viel sei über die wirtschaftliche Entwicklung, das Centro und die Innenstadt diskutiert worden, hier wolle man einen Schwerpunkt setzen. Auch des Themenkomplexes Bauen und Verkehr wollen sich einige der rund 20 Interessierten zuwenden, die in Sterkrade zusammenkamen. Die Forderung der Berliner Piraten nach einem fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr sei dabei bedenkenswert. „Wir wollen durchrechnen, was das für Oberhausen bedeuten würde.“
Grenzen der Transparenz
Ihn persönlich, so Düngel, interessiere insbesondere auch das Thema Bildung. Bei zwei Schulen sitzt er in der Elternpflegschaft. Zum Schulentwicklungsplan, den der Rat jüngst verabschiedete, hat der politische Korsar denn auch eine eindeutige Haltung. „Wir Piraten wollen kleinere Klassen, der Schulentwicklungsplan steht konträr dazu.“
Betonen möchten die Piraten hier ebenso wie anderswo Transparenz. „Für Bürger ist manchmal schwer nachvollziehbar, wie politische Prozesse ablaufen, zum Beispiel beim Scheitern von Ovision.“ Die Piraten wollten all ihr Tun öffentlich gestalten, wenngleich sie sich bewusst seien, dass man dabei auch an Grenzen stoße – was sie schon bei der ersten Sitzung zu spüren bekamen: Nicht alle Anwesenden wollten namentlich im Protokoll genannt werden.
Ansonsten ist den neuen Akteuren auf der kommunalpolitischen Bühne durchaus klar, dass Ratspolitik auch viel Schwarzbrot bedeutet. So werde man sich bei den künftigen Themenrunden, die es einmal im Monat geben soll, verstärkt mit der Gemeindeordnung und den Voraussetzungen für eine Ratskandidatur auseinandersetzen. Ob es damit tatsächlich schon 2014 klappt, hänge von der weiteren Entwicklung ab, so Düngel. „Ich bin auf jeden Fall guter Dinge, dass wir hier was auf die Beine stellen.“