Nach einigen guten Jahren, in denen die Steuerquellen sprudelten, kommt jetzt wieder weniger Geld in die städtische Kasse. Kämmerer Bernhard Elsemann bereitete den Haupt- und Finanzausschuss darauf vor, dass man wegen der Wirtschaftskrise bis 2012 jährlich 30 Mio Euro weniger einnehmen werde.

Der Hüter des Stadtsäckels bezog sich dabei auf die vor einigen Wochen veröffentlichte bundesweite Steuerschätzung. Für Oberhausen bedeute dies einen Rückgang um 14,7 %. Eine Tendenz, die sich beim Blick auf die bisherigen Einnahmen bestätigt. Zum Beispiel bei der Gewerbesteuer: Waren im letzten Jahr Mitte Juni bereits 81,4 % der veranschlagte Summe eingegangen, so waren es heuer erst 75 Mio Euro oder 75,99 %. Nicht ganz so dramatisch sieht es beim zweiten großen Einnahmeblock aus, der Grundsteuer B. Hier gingen 32,6 Mio Euro ein. Damit liegt man knapp drei Prozent unter dem Wert von 2008. Bei allen anderen Steuern werden die Ansätze zwar erreicht. Ihr Volumen ist jedoch vergleichsweise gering.

Unterdessen klafft zwischen Vermögen und Schulden der Stadt ein Loch von 383 Mio Euro, weil der Eröffnungsbilanz, die bei der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzsystems erforderlich war, das Defizit des Jahres 2008 in Höhe von 122 Mio Euro zugerechnet werden muss - immerhin 35 Mio weniger als zunächst geplant, aber trotzdem niederschmetternd.

Ob Oberhausen mit seinem Negativ-Saldo weiterhin allein auf weiter Flur sei, wollte CDU-Fraktionschef Daniel Schranz wissen. Im Moment noch, aber nicht mehr lange konstatierte Elsemann. Inzwischen seien nur noch 48 von 360 Kommunen in NRW in der Lage, ihre Haushalte ohne den Verkauf des Tafelsilbers auszugleichen. Andere Städte würden bald folgen.