Oberhausen. .

100 Millionen Euro: Soviel Geld würde eine fünfprozentige „Millionärssteuer“als Oberhausener Anteil erbringen. Das stellte der Kreisverband der Linken in einer zweitätigen Klausur fest.

Ein„Monopoly“-Wochenende war es nicht, zu dem sich die 16 Mandatsträger des Linke-Kreisverbandes in den Teutoburger Wald zurückgezogen hatten. Aber viele Geldscheinkopien symbolisierten 100 Millionen Euro, die die Stadt jährlich verteilen könnte, wenn eine Linken-Initiative Erfolg hätte – soviel würde eine fünfprozentige „Millionärssteuer“ als Oberhausener Anteil erbringen. „Wobei die erste Millionen sogar noch steuerfrei bliebe“, wie Dirk Paasch als Vorsitzender der Ratsfraktion anmerkt.

„Geld ist da, es ist nur ein Verteilungsproblem“

„Wir haben das Geld nicht verbraten gekriegt“, war Paasch nach fünf Stunden verblüfft und zog als Fazit daraus unter anderem: „Wenn eine solche Steuer, die ja nicht den kleinen Mann träfe, schon solche Summen erbringt, sieht man: Das Geld ist da, es ist nur ein Verteilungsproblem.“ Aus dem „Millionenspiel“ will die Partei demnächst eine Broschüre erstellen, die alles spezifiziert.

In der zweitägigen Klausur ging es auch um Tagespolitik. „Ja“ sagt die Linke zur Sanierung des Bert-Brecht-Hauses und zur möglichen Kommunalisierung der Steag; „Ja, aber“ zu den von der Verwaltung gerafften Plänen zum Umbau des alten Jugendzentrums zu einer Jugendkunstschule. Sowohl beim Bert-Brecht-Haus als auch am John-Lennon-Platz soll „nicht am falschen Ende gespart werden“ (Paasch), sondern auch daran gedacht werden, dass es immer noch teurer werden kann.

Große Anfrage in Sachen Verkehrspolitik

Breiten Raum nahm der Themenbereich Verkehrspolitik ein. ÖPNV, Fußgänger und Radwege sollen wieder mehr in den Mittelpunkt gerückt werden. Dazu erarbeitet die Fraktion demnächst einen Fragenkatalog, der voraussichtlich im Dezember als Große Anfrage in den Rat gebracht wird. Als interessantes Beispiel wird schon jetzt das belgische Hasselt genannt: autofreie Innenstadt durch kostenlose ÖPNV-Angebote. „Kann man hier auch machen“, findet Paasch.