Oberhausen. .
Der Zwischenbericht des Kommunalen Integrationskonzepts Oberhausen ist ein dicker Stapel Papier. Vor zwei Jahren wurde das Konzept beschlossen. Nun wird auf 79 Seiten aufgelistet, was bisher geschehen ist. Konkrete Ergebnisse gibt es wenige.
Fünf Bereiche, darunter „Bildung und Familie“, „Gesundheit und Soziales“ oder „Ausbildung, Arbeitsmarkt und Beschäftigung“, haben die Politiker, quer durch alle Parteien, vor zwei Jahren identifiziert. Derzeit arbeiten Politik und Verwaltung an einem so genannten Indikatoren-Index, der Integration messbar machen soll. „Es gibt schon in anderen Regionen Versuche, Indikatoren zu finden. Da wird etwa die Zahl der Migranten, die eine Empfehlung für das Gymnasium bekommen, herangezogen“, sagt Sozialdezernent Reinhard Frind. Ein anderer Wert könnte die Zahl von deutsch-internationalen Ehen sein oder wie viele Menschen Sprachkurse besuchen. Bevor solche Größen nicht benannt seien, bleibe es schwierig, den Erfolg von Maßnahmen zu bewerten.
Dabei gibt es etliche, wie ein Blick auf den Bereich „Familie und Bildung“ zeigt: Seit April 2009 fördert die Stadt „Interkulturelle Elternbegleiterinnen für Kindergärten und Familienzentren“. Mit Hilfe des Bundesministeriums für Familie, Frauen, Senioren und Jugend ist ein Jugendmigrationsdienst eingerichtet worden. Unmittelbar, nachdem der Rat das Integrationskonzept verabschiedete, wurde eine „Jugendpflegerstelle mit dem Schwerpunkt Migration/Integration“ eingerichtet. Nicht zu vergessen „Runter von der Couch“, getragen vom Evangelischen Kirchenkreis, ein sportliches Projekt für Mädchen mit und ohne Migrationshintergund... Die Liste ließe sich nahezu endlos fortsetzen.
„Das Konzept zählt eine Vielzahl von Maßnahmen auf, bleibt aber oft beliebig“, kritisiert Hans-Josef Tscharke von der CDU. Man müsse „dicke Bretter bohren“. Das Konzept sei ein guter Ansatz. Vor allem sollte man bei der Sprachförderung ansetzen. Integration sei eine Querschnittsaufgabe.
Ercan Telli, Geschäftsführer des Integrationsrates, wird deutlicher. „Wir sind in vielen Dingen schon weiter als andere Städte.“ Das große Endziel sei aber unklar. Konkret könne man formulieren, wie viele Menschen mit Migrationshintergrund bei der Stadtverwaltung arbeiten sollten – und dann gezielt daran arbeiten. „Wir leiden nicht unter Erkenntnismangel in Oberhausen.“ Telli hält es zudem für eine Vergeudung von Ressourcen, dass der Rat und der Integrationsrat alles doppelt besprechen.
Positiv bewertet Hans-Otto Runkler (FDP), dass es in Integrationsfragen einen parteiübergreifenden Konsens gebe. Andererseits: „Es zeigt sich, dass der Stadt die Mittel für freiwillige Leistungen fehlen.“ Insgesamt sei man aber auf dem richtigen Weg.
Kirsten Oberste-Kleinbeck, integrationspolitische Sprecherin der SPD, bestätigt dies, spricht sich aber auch für die Einführung von Integrations-Indikatoren aus. Der Schulabbrecherquote solle man mit frühkindlicher Bildung begegnen, fordert sie. Die Linke setzt auf mehr politische Teilhabe der Migranten und verweist darauf, dass von fünf Ratsmitgliedern zwei einen Migrationshintergrund haben – und elf Prozent der 140 Mitglieder. „Die sozialen und rechtlichen Rahmenbedingungen müssen geändert werden“, schlägt Ratsherr Yusuf Karacelik vor und spielt darauf an, dass sich viele junge Türken immer noch zwischen zwei Staatsangehörigkeiten entscheiden müssen.
„Es ist wichtig, dass beide Seiten sich öffnen, um Integration überhaupt zuzulassen“, sagt Steffi Optiz (Grüne). Aufgabe der Politik sei, Chancen zum Kennenlernen der unterschiedlichen Kulturen zu ermöglichen. „Damit alle sehen: Integration ist eine Bereicherung für unsere Gesellschaft.“
Ercan Telli fordert zudem ein Umdenken bei allen Oberhausenern: „Wenn wir über Integration reden, sind die meisten Zuschauer. Aber alle stehen auf dem Spielfeld.“
Drei Mitglieder des Stadtrats haben Migrationshintergrund. Zwar haben auf einigen Listen mehr politischinteressierte Migranten kandidiert, doch eine gezielte Förderung von Migranten, etwa durch eine Quote, gibt es bei den Parteien nicht.
Ebenso wenig haben die großen Parteien Zahlen, die sie vorlegen könnten, wie viele Mitglieder aus ihren Reihen einen Migrationshintergrund haben.