Oberhausen. .

Die Feuerwehr darf die Arbeitszeitgrenze von 48 Wochenstunden nicht umgehen. Das entschied jetzt der Europäische Gerichtshof in Luxemburg. Wie aber sieht es bei der Wehr in Oberhausen aus?

„Gut“, versichert der städtische Personaldezernent Jürgen Schmidt. 2003 sei ja bereits das entscheidende Urteil gefallen: „Danach darf der Bereitschaftsdienst nicht mehr als Ruhezeit gewertet werden, sondern gilt als Arbeitszeit“, sagt Schmidt. Damit hätten die 24-Stunden-Schichten der städtischen Feuerwehrleute neu berechnet werden müssen. „Die Kollegen arbeiten acht Stunden, dann haben sie acht Stunden Bereitschaftdienst, an den sich schließlich eine achtstündige Ruhezeit anschließt“, führt Schmidt aus.

Damit passten die Schichtpläne nicht mehr. „Denn nun kamen die Kollegen statt auf 48 auf 54 Wochenstunden“, erläutert Schmidt. Um sich an die Arbeitszeitgrenze halten zu können, hätten sich die Städte auf die Suche nach zusätzlichem Personal machen müssen. „Doch davon waren ja alle Feuerwehren betroffen.“ Folge: „Viele Städte konnten ihre Stellen gar nicht besetzen, weil es gar nicht genug qualifiziertes Personal auf dem Markt gab.“

Für Oberhausen bedeutete dies: „Wir vereinbarten mit jedem Kollegen im Einsatzdienst individuelle Arbeitszeiten.“ 224 ließen sich darauf ein, sieben lehnten Überstunden ab. „Strafversetzt wurde deswegen aber keiner“, betont Schmidt. Stattdessen seien die sieben flexibler in den Dienstplan integriert worden.

Zeitgleich habe der Rat der Stadt vor drei Jahren beschlossen, zusätzliche Ausbildungsstellen zu schaffen, um die Personallücke schließen zu können. Schmidt: „Alle 25 Azubis werden in diesem Jahr fertig. „Damit können wir die vom Gesetzgeber ermöglichte Übergangslösung für Oberhausen beenden — und ab Januar 2011 in die neuen Dienstpläne einsteigen.“

Das sei übrigens längst nicht allen Städten gelungen. „Deshalb hat das Innenministerium erst kürzlich angekündigt, die Sonderregelung noch einmal zu verlängern.

Um die Abläufe in Oberhausen zu optimieren, habe der Rat außerdem beschlossen, die Feuerwehr von externen Experten unter die Lupe nehmen zu lassen. „Die Ergebnisse werden ebenfalls in die künftige Dienstplangestaltung einfließen“, so Schmidt.