Bei der Modernisierung des Louise Schroeder-Heims soll eine öffentliche Ausschreibung in eine beschränkte umgewandelt worden sein. Deshalb will das Land jetzt 286255 Euro an Fördermitteln zurück.

Was war passiert? Worüber ärgerte sich der Stadtverordnete und ASO-Aufsichtsrat?

Nach Informationen dieser er Zeitung will das Land zwar keine Million, aber immerhin satte 286 255 Euro zurück. Der Grund: Die ASO soll bei der Modernisierung von Haus II des Louise Schroeder-Heims mehrfach gegen die Vergabe- und Vertragsordnung (VOB) verstoßen haben. Unter anderem soll eine öffentliche Ausschreibung in eine beschränkte umgewandelt worden sein.

Die Modernisierung war bereits 1999 bewilligt und mit 5,5 Millionen Mark gefördert worden. Nach einer Prüfung forderte der Landschaftsverband eine Stellungnahme, die laut ASO aber zunächst nicht möglich war, weil Akten verschwunden blieben und wichtige Mitarbeiter das Unternehmen bereits verlassen hatten. Inzwischen seien die Akten jedoch gefunden und aufgearbeitet worden, so ASO-Geschäftsführer Udo Spiecker. Was augenscheinlich nichts daran geändert hat, dass Ende letzten Jahres die Forderung des Landes eintrudelte.

Immerhin räumte Spiecker ein, „dass es verschiedene Auslegungen zwischen ASO und Landschaftsverband gibt, was die Ausschreibungsmodalitäten betrifft“. Der Altenheim-Chef weist aber darauf hin, dass ihm ausdrücklich „eine zweckentsprechende und wirtschaftliche Verwendung“ der Mittel bestätigt worden sei. Auf die Frage, warum die geplante Aufsichtsrat-Sitzung am 24. Februar kurzfristig verschoben worden sei, antworte Spiecker: „Wir wollten nichts vertuschen. Das Thema wird bei der nächsten Sitzung am 14. April behandelt.“

Kurzfristig auf Eis gelegt

Die Linke Liste gibt sich damit nicht zufrieden. „Man hat bei Spiecker eigentlich immer den Eindruck, dass irgendwie getrickst und unter den Teppich gekehrt werden soll“, so ASO-Aufsichtsratsmitglied Claudia Leischen auf Anfrage. Auch Fraktions-Chef Dirk Paasch bemängelt die „intransparente Informationspolitik“ der ASO. „286 000 Euro sind verdammt viel Geld, mit dem man in Oberhausen einiges bewegen könnte.“

Gleichzeitig erinnerte er an die „Fehlplanung“ in der Elly-Heuss-Knapp-Stiftung, wo der Neubau eines vollstationären Seniorenheimes kurzfristig auf Eis gelegt wurde. „Angeblich sollen in der Elly nach dem Abriss von Haus II ebenfalls Fördermittel zurückgefordert worden sein“, meinte Paasch. „Aber auch hier erfährt man ja nichts.“ Spiecker streitet dies ab. Nach dem Abriss sei lediglich ein zweckgebundenes Darlehen fällig geworden. Über die Höhe wollte er nichts sagen. Dem Vernehmen nach, soll es um knapp zwei Millionen Euro gegangen sein.