Der Hotel- und Gaststättenverband und einzelne Hoteliers laufen gegen die geplante Kulturförderabgabe Sturm. „Wenn das kommt, dann hat das bei uns Entlassungen zur Folge“, behauptet Hotelier Uschi Wischermann. Erste Großkunden hätten schon mit Stornierungen gedroht.

Die Politik sieht solche Schreckensszenarien gelassen.

80 Prozent ihrer Kunden seien Geschäftsleute, und davon würden viele einfach in anderen Städten übernachten, glaubt die Geschäftsführerin von Best Western und Residenz. „Da werden wir direkt auf die schwarze Liste gesetzt.“ Selbst wenn sie die Kosten von fünf Prozent pro Übernachtung nicht weitergeben würde, würden die Kunden dafür Rabatte aushandeln wollen, wie das auch nach der Senkung der Mehrwertsteuer geschehen sei. Die Touristen hingegen, die in ihren Hotels übernachten, kämen vornehmlich wegen des Movie Park und des Alpincenters – und würden dann halt in Bottrop übernachten.

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Von Géraldine Lakermann

Die Stadt selbst würde durch fehlende Gewerbesteuer und ausbleibende Investitionen verlieren. Auch für die Auslastung der Luise-Albertz-Halle mit Kongressen sieht Wischermann schwarz. Eine Sicht, die Geschäftsführer Jörn Raith so nicht nachvollziehen kann. „Wir sind mit rund 2000 Veranstaltern laufend in Kontakt. Bisher hat noch niemand das Thema angesprochen.“ Oberhausen sei für Kongresse schon wegen der guten Erreichbarkeit prädestiniert. „Ich betrachte das Ganze unaufgeregt. Die Krise des letzten Jahres hat uns da mehr gefordert.“

„Ein wenig mehr Sachlichkeit und weniger Dramatik“ fordert Wolfgang Große Brömer (SPD) in der Diskussion. Eine fünfprozentige Abgabe sei sicher nicht der Niedergang des Hotelgewerbes. Auch Daniel Schranz (CDU) findet: „Das muss man alles nüchtern und sauber durchrechnen.“ Die CDU will die Verwaltung mit einer Kosten-Nutzen-Analyse beauftragen.

Dirk Paasch von der Linken Liste im Rat ist grundsätzlich für die Kulturförderabgabe, solange sie tatsächlich der freien Kulturszene in Oberhausen zu Gute kommt. Das allerdings, so Hans-Otto Runkler von der FDP-Fraktion, sei angesichts von 180 Mio Euro Haushaltsdefizit überhaupt nicht möglich und würde dieses auch nicht erheblich schmälern. Erwartungsgemäß ist die FDP gegen eine Oberhausener Kurtaxe.