Oberhausen..

Den Mut, unbequeme Spar-Entscheidungen zu treffen - das fordert der IHK-Präsident und Oberhausener Unternehmer Dirk Grünewald in der aktuellen Haushaltsdebatte von Oberhausen, Essen und Mülheim. Steuern zu erhöhen - das dürfe allenfalls der zweite Schritt sein. In seiner Heimatstadt vermisst er eine „Kultur des Sparens“.

Mut zu unbequemen Entscheidungen, das fordert die IHK von den Städten Essen, Mülheim und Oberhausen in den laufenden Haushaltsberatungen. Jede Kommune müsse zuerst ihre Hausaufgaben erledigen, ehe sie an der Steuerschraube drehe, sagte Dirk Grünewald. „Wie weit ist unsere Stadt mit den geforderten Hausaufgaben?“, fragten wir den IHK-Präsidenten und Oberhausener Unternehmer:

Stichwort: „Echte“ Privatisierung städtischer Betriebe

Die erfolgte Auslagerung städtischer Aufgaben in Betriebe wie WBO und OGM geht Dirk Grünewald nicht weit genug. Bei der WBO gehe es immerhin durch die Beteiligung Dritter in die richtige Richtung. „Es ist aber nicht konsequent genug.“ Wichtiger als Vertreter der Kommunen in den Aufsichtsräten sei Fachkompetenz, zum Beispiel Wirtschaftsprüfer. „Die vermisse ich schmerzlich.“

Konsequenter Personalabbau im Konzern „Stadt“

„Warum kann ein Vermessungsfachmann, der in Herne gesucht wird, nicht aus Oberhausen kommen“, fragt sich Grünewald. Städteübergreifender Personalabbau führe wesentlich schneller zum Ziel. Betriebsbedingte Kündigungen kategorisch auszuschließen, dafür aber an der Steuerschraube zu drehen, sei falsch.

Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit

„Warum muss jeder Verkehrsbetrieb eigene Gebäude und Werkstätten haben?“ Mehr Zusammenarbeit spare nicht nur Kosten, sondern führe zu besseren Fahrplänen. Grünewald nennt noch ein Beispiel: „Ich wohne an der Grenze zu Bottrop. Hierhin werden auf Oberhausener Seite kilometerlange Versorgungsleitungen verlegt. Besser und günstiger wäre es, unseren Stadtteil an das Bottroper Netz anzuschließen.“

Anpassung der Infrastruktur an den demographischen Wandel

„Unsere Schülerzahlen werden ab 2013 dramatisch sinken. Man muss endlich den Mut haben, die Zahl an Kindergärten und Schulen konsequent anzupassen.“ Gerade in diesem Punkt müssten Politiker aller Parteien „zusammenhalten“ und „das Wohl der Stadt über parteipolitische Interessen stellen“.

Transparenz in Haushalt und Personalstruktur

Es sei früher guter Brauch gewesen, die IHK und andere in die Haushaltsgespräche einzubinden. „Diese Kultur ist verloren gegangen.“ Es gebe zwar Gespräche mit dem OB, auf Parteiebene werde aber nicht mit der Wirtschaft über alternative Sparvorschläge oder Strukturen gesprochen.

Unbequeme Entscheidungen. Soll Oberhausen etwa sein Theater schließen?

„Das würde mir persönlich weh tun. Aber man muss schon fragen, wie sehen es die Oberhausener?“ Die schwache Auslastung sei eine „Abstimmung mit den Füßen“. Kultur dürfe natürlich nicht permanent als Sparpotential herhalten, sie müsse aber auch auf die Bedürfnisse der Menschen abgestimmt sein.

Grünewalds Fazit: „Eine Kultur des Sparens kann ich in Oberhausen nicht erkennen.“