Oberhausen. .
Weichen für künftigen Zuschnitt des Finanzdezernats gestellt. Maria Guthoff soll kommunale WBO-Geschäftsführerin werden.
Vor allem personelle Entscheidungen galt es für die SPD-Fraktion am letzten Tag ihrer Klausurtagung in Lüneburg zu treffen. Erwartungsgemäß sprach sie sich dafür aus, Frank Motschull als Kandidaten für die Buttler-Nachfolge im Amt des Beigeordneten für Bürgerservice, Öffentliche Ordnung und Umwelt zu unterstützen. Heute werden sich Motschull und eine weitere, externe Kandidatin, ebenfalls Juristin, im Haupt- und Finanzausschuss vorstellen. Gewählt wird in der Ratssitzung am 12. Juli: „Wir gehen davon aus, dass Frank Motschull eine entsprechende Mehrheit bekommen wird“, so Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. Wann die Stelle nachbesetzt werden kann, ist noch nicht klar – die Bezirksregierung muss ihr Placet geben: „Zum 1. August wird das wahrscheinlich noch nichts, aber wohl noch in diesem Jahr. So sind jedenfalls die Signale aus Düsseldorf“, sagt Oberbürgermeister Klaus Wehling.
„Büro für Chancen“
Der Zuschnitt des Dezernats soll weitgehend so bleiben wie bisher – mit der Ausnahme, dass der Bereich Ehrenamt/Bürgerschaftliches Engagement künftig im Rahmen des „Büros für Chancen“ direkt beim Oberbürgermeister angesiedelt werden soll.
Auch im Hinblick auf den künftigen Zuschnitt des Dezernats Finanzen/Personal/Organisation wurden die Weichen in Lüneburg neu gestellt. Im Sommer 2011 wird der Erste Beigeordnete Bernd Elsemann in den Ruhestand verabschiedet. Bereits zum 1. September dieses Jahres gibt er die Bereiche Personal und Organisation ab. Übernehmen soll sie Jürgen Schmidt, bislang Bereichsleiter für das Büro des Oberbürgermeisters, den Wehling zum 1. September zum Dezernenten für diese Bereiche ernennen will.
Für Stefan Zimkeit, der als Abgeordneter in den Landtag einzieht und den stellvertretenden Fraktionsvorsitz abgegeben hat, wurde Karl-Heinz Emmerich gewählt. Zum Nachrücker in den Fraktionsvorstand wurde Klaus Kösling bestimmt.
Mit dem Weggang von Dirk Buttler steht auch die Neubesetzung des kommunalen Geschäftsführers bei den Wirtschaftsbetrieben (WBO) an: „Wir wollen wieder davon wegkommen, Geschäftsführerposten in städtischen Gesellschaften mit Beigeordneten zu besetzen“, erklärt dazu Klaus Wehling.
Thema Wirtschaftsförderung
„Wir werden deshalb als hauptamtliche Geschäftsführerin Maria Guthoff vorschlagen“, so Große Brömer. Von einer hauptamtlichen Geschäftsführung erhofft man sich eine bessere Vertretung der kommunalen Interessen in der Geschäftsführung. Guthoff ist bislang Leiterin der Stabstelle Beteiligungen.
Apropos städtische Gesellschaften: Eine Neuordnung des Bereichs Wirtschaftsförderung rückt näher: „Wir diskutieren ja schon länger darüber, dass ENO und WFO und im weiteren Sinne auch die Tourismusförderung eng zusammen gehören“, so Wehling. Mit der Bestellung von Burkhard Koch als TMO-Geschäftsführer habe man da schon einen ersten Schritt getan. Ein zweiter soll folgen: „Für eine noch engere Kooperation wäre es wichtig, alle an einem Standort zusammenzuführen.“ Nach den Sommerferien soll dafür die endgültige Standortentscheidung fallen.