Oberhausen. Nach einem Jahr der Entspannung springen die städtischen Gebühren für Müll, Abwasser und Straßenreinigung in Oberhausen über eine wichtige Marke.
Das hat es bisher in Oberhausen noch nicht gegeben: Eine durchschnittliche Familie muss im nächsten Jahr mehr als 1000 Euro für die üblichen städtischen Dienstleistungen zahlen - exakt 1070,36 Euro. Denn vor allem die Kosten für die Beseitigung des Abwassers und Regenwassers ziehen kräftig an, aber auch die Abfallgebühren steigen überdurchschnittlich. Da tröstet es vielleicht ein wenig, dass die Stadtspitze trotz eines 100-Millionen-Euro-Finanzlochs im nächsten Jahr die Steuersätze für Immobilien bei 670 Prozent (Grundsteuer B) und die Gewerbesteuer für Unternehmen bei 580 Prozent belassen will. Das geht aus den Unterlagen der Stadtspitze für den Rat hervor.
1000-Euro-Grenze an Gebühren im Jahr in Oberhausen geknackt
Bisher hat die Oberhausener Musterfamilie unter 1000 Euro an Gebühren für den städtischen Abfall-, Entwässerungs- und Reinigungsservice zahlen müssen. Die Musterfamilie nach dem Modell des Steuerzahler-Bundes besteht aus vier Personen, die 200 Kubikmeter Wasser verschmutzen, auf einer versiegelten Fläche von 130 Quadratmetern Grundstück wohnen, 80 Liter Hausmüll pro Woche erzeugen und 15 Meter Straßenreinigung benötigen. Um die Gebührenlast über die Jahre vergleichbar zu halten, gibt die Stadt stets einen Gesamtpreis an Gebühren für diese Musterfamilie in ihren jährlichen Beschlussvorlagen für den Rat an.
Die Gebührenbelastung der Familie für diese städtischen Aufgaben schwankte in den vergangenen zehn Jahren zwischen 900 und 997 Euro - mit kontinuierlich steigender Tendenz. Ausnahmen gab es nur in den Jahren 2017 und 2018 sowie 2023 - maßgeblich verursacht durch die Abfallgebühren der Restmülltonne. Hauptgrund: In diesen Jahren waren die Hausmüll-Verbrennungspreise der GMVA gesunken.
2023 reduzierten sich die Müllgebühren für die wöchentliche Leerung einer 80-Liter-Tonne überraschend auf unter 200 Euro, weil die Müllverbrennungsanlage GMVA in der Energiekrise soviel mehr Geld mit dem durch den Abfall erzeugten Strom einnahm als in den Jahren zuvor. Die Vernichtung des Hausmülls wurde dadurch für die Bürger viel billiger als früher. Diese Sonderphase ist nun vorbei - und deshalb steigen die Müllgebühren für 2024 wieder, und zwar um 6,9 Prozent auf 205,11 Euro je 80-Liter-Restmülltonne.
Die reinen Verbrennungspreise der GMVA sind sogar in einem einzigen Jahr viel stärker gestiegen - um 50 Euro auf 86,08 Euro (plus 135 Prozent). Denn mit der Stromgewinnung kann man nicht mehr so viel Geld verdienen wie im Ausnahmejahr 2022. Damit liegt der Verbrennungspreis nun aber wieder auf Höhe der Jahre vor dem Ukraine-Krieg. Die Hausmüllabfuhr, also die konkrete Abholung der Tonnen, beziffert zudem ihr Kostenplus mit 15,6 Prozent.
Dass solche Kostensteigerungen in zweistelliger Prozenthöhe für die Bürger bei der zu zahlenden Müllgebühr nicht voll durchschlagen, liegt daran, dass die Stadt in den Vorjahren mehr Abfallgebühren einnahm als sie an Kosten hatte - diese Rücklagen von 2,6 Millionen Euro werden jetzt zum Großteil aufgelöst, damit die Müllgebühren nicht noch stärker steigen müssen. Zudem haben sich die Wirtschaftsbetriebe Oberhausen (WBO), die zu 49 Prozent dem privaten Entsorger Remondis gehören, in einer Sondervereinbarung mit der Stadt verpflichtet, in den nächsten Jahren bis 2032 keine Sachkostensteigerungen weiterzugeben.
Denn im Unterschied zu Steuern dürfen Kommunen nicht mehr Gebühren nehmen, als sie tatsächlich an Aufwendungen für die entsprechenden Dienstleistungen hat. Diese sind genau nachzuweisen - was auch Jahr für Jahr mit allen Details in den Beschlussvorlagen für den Rat passiert.
Abwasser: Ein Preissprung von knapp 100 Euro in nur einem Jahr
Auffällig ist auch in diesem Jahr, dass die Entwässerungskosten - fast unbeachtet von der Öffentlichkeit und der Politik - munter weiter steigen. Das hygienische Beseitigen von Toiletten- und Duschwasser sowie von Regen und getautem Schnee kostet die Bürger ohnehin am meisten von allen städtischen Gebühren. Das liegt auch an dem notwendigen Sanierungsbedarf maroder Kanalnetze. Dennoch ist es für Laien unerklärlich, dass die Entwässerungsgebühren in den vergangenen 17 Jahren für die Oberhausener Musterfamilie von 500 Euro auf 803 Euro im nächsten Jahr gestiegen sind - das ist ein Aufschlag von 60 Prozent, deutlich mehr als die allgemeine Inflationsrate in diesem Zeitraum. Von den 1070 Euro an städtischen Gebühren entfallen also bereits über 800 Euro auf die Entwässerung. - der Anteil macht also 70 Prozent aus. Alleine von 2023 auf 2024 steigen die Entwässerungskosten für die Musterfamilie um knapp 100 Euro im Jahr, von 705 Euro auf 803 Euro.
Zu loben sind da die Straßenreiniger der Wirtschaftsbetriebe Oberhausen. Bürger müssen für ihre Dienste im nächsten Jahr nicht mehr zahlen - trotz eines Anstiegs der Entsorgungskosten von knapp fünf Prozent. Dies liegt vor allem daran, dass hier Rücklagen gegenüber dem Vorjahr aufgelöst werden, der Sach- und Lohnkostenanstieg für die WBO an die Stadt nicht weitergegeben werden darf und 900 Tonnen weniger Laub aus dem Straßenkehricht angefallen sind. Unter dem Strich sinken die Kosten damit für die Straßenreinigung sogar leicht - für die Musterfamilie auf 62,55 Euro (minus 0,24 Prozent).