Oberhausen. Oberhausen bekam im vergangenen ADFC-Test schlechte Noten beim ADFC-Test. Die Grünen wollten für Verbesserungen sorgen – und scheiterten.

Beim diesjährigen Fahrradklima-Test setzte es für Oberhausen in einer Kategorie eine glatte Fünf: Die Führung in Baustellen war aus Sicht der Radfahrerinnen und Radfahrer mangelhaft – zu schlecht beschildert, zu uneindeutig.

Die Grünen sehen das genauso und wollten mit einem Antrag für Verbesserungen sorgen. Sie forderten die Stadt auf, sich an den Empfehlungen eines überregionalen Arbeitskreises zu halten – und scheiterten. „Leider hat sich insbesondere die CDU-Fraktion gegen unseren Antrag gestellt“, wird der planungspolitische Sprecher Tim Dobnik in einer Pressemitteilung zitiert. „Sie vertritt die Ansicht, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen ausreichen würden.“

Auf der Problemkarte des Radbündnisses „Oberhausen sattelt um!“ wird beispielsweise auf der Falkensteinstraße das abrupte Ende eines Radweges an einer Baustelle moniert. Diese Situationen sind aus Sicht der Grünen vermeidbar, wenn man sich an bereits ausgearbeitete Vorschläge halten würde. Die Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise NRW, kurz ADFS NRW, hat zur Baustellenabsicherung Regeln aufgestellt, die die Oberhausener Politiker gerne in ihrer Stadt umgesetzt sehen würden. „Wer in der Stadt auf dem Rad oder zu Fuß unterwegs ist, trifft immer wieder auf Baustellen, vor denen der Rad- oder Gehweg abrupt endet, ohne erkennen zu können, wie der Weg sicher und ordnungsgemäß weitergenommen werden kann“, sagt Dobnik.

Verwaltung hält Vorschläge für nicht umsetzbar

Nach Darstellung der Grünen äußerte aber nicht nur die CDU Vorbehalte. Auch die Verwaltung soll die Umsetzung mit Blick auf die Personaldecke nicht für umsetzbar halten. „Dieser Argumentation können wir so nicht folgen“, meint Tim Dobnik. „Wir können uns nicht vorstellen, dass die stichprobenartigen Kontrollen viel mehr Aufwand darstellen, wenn der Prüfkatalog um einige, aber wichtige Punkte erweitert wird.“

Im Fahrradklima-Test 2022 rutschte Oberhausen um sechs Plätze auf Rang 18 ab. Neben der Baustellensicherung wurden auch die Falschparkerkontrollen auf Radwegen als mangelhaft bewertet.