Oberhausen. Die Oberhausener AfD-Ratsfraktion hat für die Entsendung eines Delegierten zum Städtetag sogar eine Geheimabstimmung im Stadtrat beantragt.
Einige Politiker schlugen die Hände über dem Kopf zusammen, andere nahmen die Forderung der AfD achselzuckend entgegen und gingen zur Tagesordnung über. Der Oberhausener Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) wich nicht von seiner neutralen Rolle als Sitzungsleiter der Ratssitzung am Montag ab – Routine.
Eigentlich war das nur eine Formalität, nur ein Punkt der langen Liste, die am Montag im Rat der Stadt Oberhausen diskutiert werden sollte. Für die 42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis zum 25. Mai 2023 sollte der Rat ein Delegierten-Team zusammenstellen. Schranz war qua Oberbürgermeister-Amt als stimmberechtigtes Mitglied für die Städtetagssitzung automatisch festgelegt. Dazu konnte ein weiterer stimmberechtigter Vertreter des Rates nominiert werden.
AfD nennt öffentlich keine Gründe für Geheimabstimmung
Die CDU schlug Bezirksbürgermeister Werner Nakot (CDU) vor. Ein Kandidat, der von den übrigen Parteien mitgetragen wurde – nicht aber von der AfD. Und weil die rechtsgerichtete Partei es genau wissen wollte und womöglich darauf spekulierte, dass es in den anderen Parteien auch Widerstand gibt, beantragte sie eine Geheimabstimmung.
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Für den Rat bedeutete das: umständliches Stühlerücken. Jede Partei muss einen Wahlhelfer stellen, der die Wahlzettel verteilt. Stadtoberhaupt Daniel Schranz rief jedes der 54 Mitglieder der Reihe nach auf, die anschließend mit Zettel zur Wahlurne im hinteren Bereich der Luise-Albertz-Halle liefen. Das kostet Zeit.
Die Auszählung brachte nichts anderes hervor, als es die breite Ratsmehrheit bereits vor der Abstimmung wünschte: 50 Ratsmitglieder stimmten für den CDU-Mann Werner Nakot, vier Mitglieder votierten dagegen – genauso viele wie die AfD-Fraktion Sitze im Rat hat.
Wieso, weshalb, warum – dazu sagte die AfD öffentlich nichts. Aber ihr Vorgehen fügt sich in das sonstige Auftreten im Rat: Die vierköpfige Ratsfraktion beantragt bei Personalentscheidungen öfter mal die zeitaufwendige Geheimabstimmung und fällt häufig durch Ablehnungen von Beschlussvorlagen der Stadt oder von inhaltlichen Anträgen anderer Ratsfraktionen auf. Selbst den Vorschlag der CDU-Fraktion, ein Prüfsystem für die Bewässerung von Bäumen und Sträucher im Stadtgebiet einzuführen, kassierte bei der AfD am Montag ein „Nein“. Die CDU will mit der Technik in heißen Sommern Bäume besser versorgen. Die Idee fand eine breite Unterstützung, allerdings nicht von der AfD. Man wolle genau wissen, wie das System funktioniere.
Übrigens darf auch ein Vertreter der AfD zum Städtetag reisen – allerdings ohne Stimmrecht.