Oberhausen. Die Oberhausener Sozialdemokraten appellieren an Institutionen und Bürger, den Ukraine-Kriegsflüchtlingen schnell zu helfen.

Die Oberhausener Sozialdemokraten fordern von Bund, Land und Stadt, den ukrainischen Kriegsflüchtlingen so schnell und so unbürokratisch wie möglich zu helfen.

„Wir sind gewillt, alle städtischen Kapazitäten zur Aufnahme von Schutzsuchenden auszuschöpfen und unverzüglich der Landes- und Bundesregierung zu melden, damit wir zügig den Menschen ein Leben in Sicherheit bieten können“, schreiben der SPD-Unterbezirk und die SPD-Ratsfraktion in einer gemeinsamen Erklärung zum Ukraine-Krieg. Eine Anlaufstelle der Stadt (Marcel Tersteegen, 0208 825-4139, ukraine.hilfe@oberhausen.de) soll alle privaten Initiativen bündeln, die unentgeltlich Wohnraum anbieten, um schnell Familien Unterschlupf bieten zu können.

Dirk Vöpel ist der Vorsitzende des Oberhausener SPD-Unterbezirks und der derzeit einzige Bundestagsabgeordnete aus Oberhausen.
Dirk Vöpel ist der Vorsitzende des Oberhausener SPD-Unterbezirks und der derzeit einzige Bundestagsabgeordnete aus Oberhausen. © FUNKE/Fotoservices | Gerd Wallhorn

In der SPD-Stellungnahme wird der militärische Überfall des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf die unabhängige Ukraine scharf verurteilt. „Der russische Angriff verletzt die territoriale Integrität der Ukraine und verstößt in eklatanter Weise gegen das Völkerrecht. Wir gedenken aller Leidtragenden dieses Angriffskrieges. Wir sehen es als unsere Pflicht an, den Menschen in der ganzen Ukraine zu zeigen: Ihr seid in diesen schweren Stunden nicht allein!“

Die Oberhausener SPD hält zudem weitere Schritte zugunsten von Ukraine-Flüchtlingen für notwendig: So müsse die Ausstattung mit Aufenthaltstiteln vom Bund schnell geklärt werden, um den Ausländerbehörden Rechtssicherheit zu geben. Geflohene Kinder und Jugendliche müssten schnell in das Betreuungs- und Bildungssystem eingebunden werden. Studierende müssten bestmöglich ihre akademische Ausbildung fortsetzen können.

SPD: Schnelle Integration anstreben

Zusätzlich hält die SPD eine zügige Integration für sinnvoll. „Menschen, die in der Ukraine von ihrer Arbeit leben konnten, dürfen hier nicht von Sozialleistungen abhängig sein, sondern sollen in Praktika, Ausbildung, Fortbildung und Arbeit weitervermittelt werden.“ Für die notwendigen Integrations- und Sprachkurse benötigten die Kommunen eine verbindliche Zusage und Entlastung.

Die SPD erinnert daran, dass sich die Oberhausener bei weltweiten Krisen schon bisher immer solidarisch gezeigt hätten. „Wir rufen alle Menschen, Institutionen und Firmen in unserer Stadt auf, mitzuhelfen, etwa durch Geldspenden oder indem sie Wohnraum zur Verfügung stellen.“