Oberhausen. NRW beschließt Erstattung: Für zwei Monate übernimmt Oberhausen die Gebühren für Kindertagesbetreuung und den Offenen Ganztag in Schulen.
Die Stadt Oberhausen wird die Gebühren für die Kindertagesbetreuung und für die Offene Ganztagsbetreuung in Grundschulen für zwei Monate übernehmen. Am Donnerstag wurde das im Haushaltsausschuss der Landesregierung beschlossen. Die Hälfte der Kosten trägt die Stadt, die andere Hälfte wird vom Land übernommen.
Schuldezernent Jürgen Schmidt stellte bereits im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt am vergangenen Montag in Aussicht, bei positivem Beschluss auf Landesebene eine Dringlichkeitsentscheidung auf den Weg zu bringen. „Die Lastschriften für Mai sind bereits raus, deshalb planen wir, diese Kosten zu erstatten“, teilte Schmidt auf Anfrage mit. „Außerdem sehen wir vor, auf den Einzug der Gebühren im Juni zu verzichten.“ Die Abwicklung der Erstattung soll bereits im Laufe der kommenden Woche aufgenommen werden. Die Kosten für die Stadt Oberhausen für zwei Monate belaufen sich auf circa 1,16 Millionen Euro, Oberhausen trägt davon 580.000 Euro.