Oberhausen. Der Paritätische Oberhausen unterschrieb als erster Verband eine Erklärung gegen rechte Hetze, die sich auch gegen Behinderte gerichtet hatte.

Über 400 Organisationen unterzeichneten jetzt eine Erklärung für Menschlichkeit und Vielfalt im Superwahljahr 2021. Mit der gemeinsamen Erklärung zum Auftakt des Wahljahres zeigen 435 Verbände, Initiativen und Einrichtungen aus dem Bereich der Behindertenhilfe und der Sozialen Psychiatrie klare Haltung gegen Rassismus und Rechtsextremismus und warnen vor Hetze und Stimmungsmache rechter Akteure. Der Paritätische in Oberhausen ist Mit- und sogar Erstunterzeichner.

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Mit Sorge beobachten die Verbände, wie versucht werde, eine Stimmung zu erzeugen, die Hass und Gewalt nicht nur gegen Menschen mit Behinderung und psychischer oder physischer Krankheit zu schüren, sondern gegen alle, die sich für eine offene und vielfältige Gesellschaft engagierten. „Wir treten ein für Menschlichkeit und Vielfalt. Und wir sind nicht alleine: Wir stehen für Millionen Menschen in Deutschland, die das Auftreten und die Ziele von Parteien wie der Alternative für Deutschland und anderer rechter Bewegungen entschieden ablehnen“, heißt es in der Erklärung.

Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen herabgewürdigt

Insbesondere die AfD habe vielfach gezeigt, dass sie in ihren Reihen Menschen- und Lebensfeindlichkeit dulde, sie fördere Nationalismus, Rechtspopulismus und Rechtsextremismus. Bereits im April 2018 und im November 2019 hatten sich zahlreiche Verbände öffentlich gegen Versuche aus den Reihen der AfD positioniert, „Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen herabzuwürdigen und für rassistische Stimmungsmache zu instrumentalisieren“, wie es weiter heißt.

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Inzwischen sei leider plötzlich „wieder an der Tagesordnung, was in Deutschland lange als überwunden galt“, warnen die Unterzeichnenden. Die Mitzeichnenden, die von Organisationen der Selbsthilfe über Förder- und Inklusionsorganisationen bis zu Spitzenverbänden der Freien Wohlfahrtspflege reichen, zeigen sich entschlossen, Hass und Hetze entgegenzutreten: „Wir lassen nicht zu, dass in Deutschland eine Stimmung erzeugt wird, die unsere Gesellschaft spaltet“, heißt es in der Erklärung.

Durch Aufklärung, Beratung und öffentlichkeitswirksame Aktionen soll „für eine menschliche und lebenswerte Zukunft für uns alle“ geworben werden. Ziel sei es, im Superwahljahr ein Zeichen für Demokratie zu setzen. Verbände und Initiativen betonen, es komme auf jede Stimme an und fordern auf, zur Wahl zu gehen. Unterzeichnet wurde die Erklärung unter anderem vom Sozialverband VdK Deutschland, dem Arbeiter-Samariter-Bund Deutschland, den Fachverbänden für Menschen mit Behinderung, dem Paritätischen Gesamtverband und der Deutschen Gesellschaft für Soziale Psychiatrie. Der gesamte Erklärungstext und die Liste der Unterzeichnenden ist online auf wir-fmv.org abrufbar.