Oberhausen. Vor acht Jahren hat die Stadt Oberhausen zum letzten Mal die städtischen Friedhofsgebühren erhöht. Nun nimmt sie einen neuen Anlauf.
Der Wandel in der Bestattungskultur macht in Oberhausen den Verantwortlichen zu schaffen. Mittlerweile entscheiden sich 80 Prozent der Menschen für eine Einäscherung statt für eine Erdbestattung – Urnengräber benötigen allerdings viel weniger Platz auf dem Friedhof als Sarg-Beerdigungen.
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Die Stadttochter „Oberhausener Gebäudemanagement“ (OGM), deren Aufgaben bekanntlich zum Jahresstart weitgehend der neue Eigenbetrieb „SBO Servicebetriebe Oberhausen“ übernehmen wird, betreut derzeit 65 Hektar Friedhofsfläche. Die Kosten für die Pflege und Vorratshaltung dieser Riesenareale steigen – und zugleich müssen diese Aufwendungen auf die Pächter der immer weniger genutzten Grabflächen umgelegt werden. Folge: Die Gebühren für jede Bestattung klettern nach oben.
Schon im Jahre 2012 hat die Politik deshalb auf Vorschlag der Stadtspitze die Preise für Urnenreihengräber nahezu verdoppelt, von 341 auf 611 Euro – zum 1. Januar 2013. Das war die bisher letzte Erhöhung städtischer Friedhofsgebühren. Die Urnen-Stelen-Bestattung kostet seitdem 1500 Euro statt 1047 Euro. Dafür blieb die Gebühr fürs Wahlgrab nahezu stabil (2410 Euro). Die Oberhausener CDU hat im Sommer 2019 von Fachleuten errechnen lassen, dass sogar 50 der 60 Hektar städtischer Friedhofsfläche langfristig überflüssig sind – und deshalb die Umwandlung in „Stille Parks“ bestimmter Flächen empfohlen.
Erhöhung der Friedhofsgebühren bereits Ende 2018 angekündigt
Bereits Ende 2018 hatte der damals zuständige Ordnungsdezernent Frank Motschull angekündigt, die Friedhofsgebühren wegen steigender Kosten anheben zu müssen – und die Bestattungsvarianten an die modernen Wünsche der Menschen anpassen zu wollen. Überlegt wurde beispielsweise, Memoriam-Gärten, Baumbestattungen und Rasenwahlgräber einzuführen. Doch diese Vorlage gelangte dann doch nicht auf die Tische der Ratspolitiker im vergangenen Jahr – und nun arbeitet Ordnungsamtsleiter Horst Ohletz unter dem Beigeordneten Michael Jehn an einer neuen Gebührenordnung.
Was dabei herauskommt, ist noch offen. Aber eines ist klar: Bestattungen werden teurer – und zwar wohl schon ab dem 1. Januar 2021. Denn die NRW-Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) mit Sitz in Herne hat mal wieder die maßgeblichen Finanzwerte der hoch verschuldeten Stadt Oberhausen durchforstet – und dabei auf über 300 Seiten dargelegt, wo die Stadt gerechtfertigterweise mehr Einnahmen generieren und weniger Ausgaben erreichen kann.
So sind im Friedhofswesen nach Darstellung der GPA die Gebühren zu billig, um die Kosten ausgleichen zu können. „Die Stadt Oberhausen erreicht im Friedhofswesen einen niedrigeren Kostendeckungsgrad als die meisten Vergleichskommunen“, schreiben die Herner Finanzexperten in ihrem Prüfbericht.
Zudem sind nach Erkenntnissen der Fachleute sehr viele Büsche, Bäume und Rasenstücke auf Friedhöfen als öffentliches Grün ausgewiesen – die Pflege dieser Flächen darf nicht in die Gebührenberechnung einfließen, sondern muss aus der allgemeinen Stadtkasse bezahlt werden. Die Tipps der Prüfer: Die wachsenden Flächenüberhänge reduzieren, die Friedhofsgebühren auf das tatsächliche Kostenniveau anheben, diese Preise stetig von Jahr zu Jahr erhöhen sowie neue Bestattungsformen anbieten, um die Nachfrage nach Nutzung städtischer Friedhofsflächen anzukurbeln.
Empfehlung: Lieber regelmäßig Friedhofsgebühren erhöhen
Weil die Stadt bisher auf regelmäßige Gebührenerhöhungen im Friedhofswesen verzichtet habe, würden Preissteigerungen für die Betreuung der Friedhöfe nicht berücksichtigt. „Durch regelmäßige Anpassungen der Grabnutzungsgebühren sollte Oberhausen sicherstellen, dass es zu regelmäßigen, dafür jedoch moderaten Gebührenerhöhungen kommt“, empfiehlt die Gemeindeprüfungsanstalt.
Oberhausen bewirtschaftet 65 Hektar Friedhofsfläche
Um die fünf kommunalen Friedhöfe kümmert sich die Stadttochter Oberhausener Gebäudemanagement (OGM): den Westfriedhof, den Nordfriedhof, den Ostfriedhof, den Landwehrfriedhof und den Alstadener Friedhof. Die Gesamtfläche beträgt 65 Hektar. Die Kosten für die städtischen Friedhöfe werden mit 1,8 Millionen Euro im Jahr beziffert.
Bei Rundgängen auf den Friedhöfen haben die Fachleute der Gemeindeprüfungsanstalt GPA festgestellt, dass gerade einmal rund 15 Prozent der gesamten Friedhofsflächen aktiv als Gräber genutzt werden – es kommt zu sogenannten „Flickenteppichen“ : Auf Grabfeldern sind zwischen belegten Gräbern etliche nicht mehr belegte Gräber zu finden. Diese freien Flächen müssen dann durch die Stadt Oberhausen teuer gepflegt werden.
Die verantwortlichen Stadtbediensteten im Rathaus stimmen dieser Expertenmeinung zu: „Die Ausführungen der GPA NRW werden geteilt und der Empfehlung wird gefolgt“, schreiben sie in ihrer Entgegnung. „Die Stadt Oberhausen beabsichtigt die Friedhofsgebühren zum 1. Januar 2021 anzupassen.“
Ein Grund für die jahrelange Preis-Zurückhaltung war nicht nur die Rücksicht darauf, dass die Bürger bei diesem sensiblen Thema vor den Kommunalwahlen zu sehr verärgert sein könnten, sondern auch der Wettbewerb unter den Friedhofsbetreibern. Die Rathaus-Fachleute befürchteten, dass Oberhausener auf kirchliche Friedhöfe oder Nachbarkommunen mit niedrigeren Friedhofsgebühren ausweichen – und sich zu wenige Bürger auf städtischen Flächen bestatten lassen.