Oberhausen. Mit Dominik Stenkamp könnte die CDU erstmals den Bezirksbürgermeister von Alt-Oberhausen stellen. Die Wahl ist am Mittwoch, 25. November 2020.
In Alt- Oberhausen wird voraussichtlich die CDU den nächsten Bezirksbürgermeister stellen. Übereinstimmend teilten Sprecher von CDU, SPD und Grünen in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen (BV) auf Nachfrage der Redaktion mit, dass sie bei der Gründungssitzung am Mittwoch, 25. November, einen gemeinsamen Wahlvorschlag unterstützen werden.
Danach soll Dominik Stenkamp (CDU) die Nachfolge von Dorothee Radtke (SPD) antreten. Sie war nicht mehr zur Kommunalwahl angetreten. Die CDU ist bei der Wahl am 13. September erstmals stärkste Partei geworden.
Verschiedene politische Konstellationen
Die Bezirksvertretung ist mit 19 Mitgliedern die größte der drei Stadtbezirks-Vertretungen in Oberhausen. Im Unterschied zu den beiden anderen Bezirksvertretungen hat sich der knappe Vorsprung der CDU an Wählerstimmen vor der SPD dort auch in einem Vorsprung an Mandaten für die CDU ausgewirkt.
>>>Sie wollen keine Nachrichten aus Oberhausen verpassen? Dann können Sie hier unseren abendlichen Newsletter abonnieren: So abonnieren Sie den kostenlosen Oberhausen-Newsletter. <<<
Das hat zur Folge, dass eine Konstellation wie die frühere Zusammenarbeit von SPD, Grünen und FDP gar keine Mehrheit mehr hätte, aber auch eine Konstellation wie SPD, Grüne und Linke Liste nicht. Umgekehrt hätten aber auch CDU und Grüne oder CDU, FDP und Wählergruppe BOB zusammen keine Mehrheit an Sitzen.
Mehrheitsfähig wären nur SPD und CDU oder CDU, Grüne und FDP bzw. BOB, weil die AfD am 13. September zwei Sitze in der BV erhalten hat. Mit der AfD will keine der anderen Parteien zusammenarbeiten.
Auch interessant
Nun will es die gesetzliche Regelung, dass die politischen Gruppierungen nach ihrer jeweiligen Stärke bei der Wahl in der Spitze einer Bezirksvertretung präsent sind, also nicht nur die politische Mehrheit.
SPD macht CDU Platz
„Wir haben ja schon in den Vorjahren einen gemeinsamen Wahlvorschlag gemacht“, erklärte SPD-Sprecherin Christiane Gerster-Schmidt. Dabei sei man sich mit ihrem CDU-Kollegen Werner Nakot schnell einig geworden, den Vorsitz in der BV diesmal der CDU zu überlassen. „Wir schlagen Ralf Bohnes als ersten Stellvertreter des Bezirksbürgermeisters vor.“ Ein weiterer Grund für die Zusammenarbeit sei gewesen, der AfD keinen Einfluss auf das Wahlergebnis einzuräumen. Bei mehreren konkurrierenden Wahlvorschlägen hätten die AfD-Stimmen bei der vorgeschriebenen geheimen Wahl den Ausschlag geben können.
Gerster-Schmidt bleibt Sprecherin der SPD in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen. „Ich bin ja die Einzige in unserer fünfköpfigen Fraktion, die bereits der alten BV angehört hat“, sagte sie. Bei der CDU dagegen gibt es mit Detlef Peters einen neuen Sprecher. Werner Nakot war bei der Wahl zwar der Spitzenkandidat der CDU. „Ich werde das Mandat in der BV aber nicht annehmen, weil ich ja vom Rat der Stadt zum Bürgermeister gewählt worden bin“, erläuterte er.
Grüne ziehen mit
Der Absprache von CDU und SPD zur Wahl des Bezirksbürgermeisters sind dann auch die Grünen beigetreten. Sie sind erstmals mit drei Sitzen in der Bezirksvertretung – mit einem völlig neuen Team. „Unsererseits wird Tim Heinzen nominiert“, also als zweiter Stellvertreter des Bezirksbürgermeisters, teilte Stefanie Schadt mit. Sie ist die neue Sprecherin der Grünen in der BV. Die Zusammenarbeit von SPD, Grünen und FDP in der alten BV war 2018 zugleich mit der Ampelkoalition im Rat der Stadt zerbrochen.
Die Bezirksvertretungen in den NRW-Großstädten haben einerseits die Aufgabe, zu Entscheidungen Stellung zu nehmen, für die der Rat der Stadt zuständig ist, zum Beispiel den Bau oder Ausbau einer Schule oder die Ausweisung eines neuen Gewerbegebiets. Der Rat muss sich dann damit befassen. Andererseits haben sie eigene Rechte. Sie statten Schulen und Spielplätze aus, unterhalten Friedhöfe und Bürgerhäuser, fördern die Arbeit örtlicher Vereine.
Aufgaben des Bezirksbürgermeisters
Das Amt des Bezirksbürgermeisters hat nicht nur Bedeutung für die Darstellung des Stadtbezirks nach außen. Der Amtsinhaber vertritt nicht nur die Bezirksvertretungen bei öffentlichen Anlässen und leitet ihre Sitzungen. Er ist auch das Bindeglied zu den Beamten im Rathaus .
Dazu stehen ihm zwei wichtige Rechte zu: Er hat ein uneingeschränktes Auskunftsrecht gegenüber den Beamten in allen Angelegenheiten, über die die Bezirksvertretung zu beraten hat. Und er stellt die Tagesordnung ihrer Sitzungen auf. Damit kann er politische Themenschwerpunkte setzen . Außerdem kann er Sachverständige sowie Einwohner zu einer Anhörung einladen.
Denn die Beamten wiederum sind von Amts wegen verpflichtet , die einzelnen Beratungspunkte inhaltlich vorzubereiten, also den Sachstand darzulegen. Die eingeladenen Sachverständigen oder Einwohner dann tatsächlich anzuhören, das muss die Bezirksvertretung vor der jeweiligen Beratung aber beschließen.