Oberhausen. Dieser Wahlsonntag wird noch lange nachklingen – und hat Tiefenwirkung für die Stadtpolitik in Oberhausen.
Die Oberhausener Wähler haben gesprochen – und das sehr deutlich. Den Absturz der SPD sollte sich die Partei nicht mehr schön malen: Sie überzeugte die meisten Bürger nicht mehr ausreichend durch ihre Kandidaten und Inhalte. Der Verweis auf die ebenfalls schlechten SPD-Umfrageresultate in Bund und Land darf für die SPD-Mitglieder kein Trost sein. Die Oberhausener SPD hat sich bisher immer noch zu sehr darauf verlassen, dass ihre Kernwählerschaft schon für sie stimmen wird – und dies ausreicht.
In den nächsten Jahren muss die SPD vielmehr hart an Konzepten, an Inhalten arbeiten, um 2025 wieder eine Chance zu haben, Stimmen zu gewinnen: Wie konkret will sie die Probleme in Oberhausen lösen?
Historische Kommunalwahl
Die CDU erringt den ersten Platz unter allen Parteien, das liegt auch daran, dass Schranz die Wähler angezogen hat: Die Oberhausener nehmen ihm ab, dass er mit vollem Einsatz und Leidenschaft für seine Heimatstadt Oberhausen kämpft. Nun gibt es für die CDU keine Ausreden mehr: Die Fraktion im Rat hat jetzt mit den meisten Wählerstimmen im Rücken in erster Linie die Verantwortung, politische Mehrheiten zu organisieren – zum Wohle der Stadt. Dass Schranz in die Stichwahl muss, ist allerdings ein Erfolg für den politisch unerfahrenen SPD-Kandidaten Thorsten Berg und sein Team.
Dass die Wählergemeinschaften ihren Großerfolg von 2014 nicht mehr wiederholen können – dies war absehbar nach all dem Gezänk der beteiligten Köpfe des damaligen Bündnisses Oberhausener Bürger (BOB). Aber auch die FDP machte mehr mit Machtkämpfen von sich reden als von Inhalten. Das Ergebnis der jungen Truppe ist für diese enttäuschend.
Profitiert hat die AfD: Wutbürger sind wankelmütig und ziehen schnell frustriert weiter. Man darf sich aber auch hier nichts vormachen: Die AfD-Wähler sind in der Mehrheit keine Denkzettel-Wähler mehr, sondern sie wählen die AfD vor allem wegen ihres Markenkerns – weniger Ausländer, weniger Fremde.
Und ihnen ist es egal, wie sehr sich der AfD-Kreisverband Oberhausen zerfleischt – oder wie rechts er ist. Sie sehen Zuwanderer vornehmlich als Last und nicht als notwendigen Impuls für die Wachstumsstärke Deutschlands. Und das ist ein großer Irrtum.