Oberhausen. Besser durch Oberhausen fahren, gute Jobs schaffen, günstige Wohnungen anbieten – zwei Stunden stritten die OB-Kandidaten über den richtigen Weg.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) startete am Montagabend sein Politikpodium zur Kommunalwahl 2020. Die vier OB-Spitzenkandidaten – Daniel Schranz (CDU), Thorsten Berg (SPD), Norbert Axt (Grüne) und Jens Carstensen (Die Linke) – diskutierten im Saal „London“ der Stadthalle und stellten sich den Fragen des Publikums, das mit Corona-Sicherheitsabstand ein Einzeltischen Platz nahm.
Die wohl deutlichste Kontroverse des Abends entwickelte sich zwischen den beiden aussichtsreichsten OB-Spitzenkandidaten – Amtsinhaber Daniel Schranz und Herausforderer Thorsten Berg – auf dem Gebiet der Wohnungspolitik.
Wohnungen modernisieren
Denn Thorsten Berg kann sich durchaus vorstellen, mit Hilfe einer neu zu gründenden kommunalen Wohnungsgesellschaft in Oberhausen bezahlbaren und zugleich guten Wohnraum an geeigneten Standorten neu zu schaffen. Oberhausen weise in seinem Stadtgebiet teils zu viele schlechte Wohnqualität auf, die noch aus den 1950er und 1960er Jahren stamme, sagte Thorsten Berg vor den rund 50 Besuchern der DGB-Diskussion. Eine neue kommunale Wohnungsbaugesellschaft könne solche Häuser gezielt aufkaufen, modernisieren und dann den neu geschaffenen, zeitgemäßen Wohnraum dem Wohnungsmarkt zuführen.
Daniel Schranz zeigte sich da eher skeptisch. Besser sei es, mit den bereits vorhandenen Wohnungsgenossenschaften oder etwa auch mit der Sparkasse als Investor punktgenau zusammenzuarbeiten, um dieses Ziel zu erreichen. Schranz kündigte einen „Masterplan Wohnen“ an, der in absehbarer Zeit von der Stadtverwaltung vorgelegt werde und der genau aufzeigen werde, wie groß der Neubaubedarf im Stadtgebiet ist.
Eine zweistündige Debatte
Zwei Stunden dauerte die Debatte in Regie des DGB insgesamt, moderiert vom DGB-Vorsitzenden Thomas Schicktanz. Viele Themenfelder wurden dabei gestreift. Und verblüffend oft waren sich die vier Kandidaten in konkreten Punkten ziemlich einig. Alle vier wollen möglichst gute Arbeitsplätze nach Oberhausen holen bzw. in der Stadt halten, nach Tarif bezahlt, sozialversicherungspflichtig und mit fairen Arbeitsbedingungen. Jens Carstensen forderte, dass das Ruhrgebiet dafür endlich „,mit einer Stimme“ sprechen müsse. Es könne nicht sein, dass sich die Städte weiterhin Konkurrenz machten, wenn es etwa um Firmenansiedlungen und Gewerbesteuerhöhe gehe.
Norbert Axt plädierte dafür, die zum Beispiel noch in Besitz von MAN/GHH befindlichen großen Brachflächen für die Ansiedlung mittelständischer Firmen zugänglich zu machen. Thorsten Berg forderte, die Oberhausener Wirtschaftsförderung personell so zu stärken, dass sie ihrer Aufgabe wirklich effizient nachkommen könne. Daniel Schranz plädierte für eine möglichst breit aufgestellte Firmenstruktur in der Stadt, so werde die kommunale Wirtschaftsszenerie krisenfester.
ÖPNV im Zehn-Minuten-Takt
Ein wichtiges Thema des Abends: die Mobilität. Hier formulierte Norbert Axt die wohl prägnanteste Position. „Wir wollen die Menschen dazu bewegen, das Auto öfter mal stehen zu lassen“, sagte der Spitzenkandidat der Grünen. An allen Oberhausener Straßen solle es „Fahrrad-Angebotsstreifen“ geben; und ein zuverlässiger ÖPNV im Zehn-Minuten-Takt solle ebenfalls dazu beitragen, dass das Auto öfter in der Garage bleibt oder gar nicht erst angeschafft wird.
Als das Publikum nach einer Stunde Fragen stellen konnte, ging es ganz schnell auch wieder um die Parkgebühren. Norbert Axt verteidigte die dazu mit den Stimmen der Grünen gefassten Beschlüsse des Rates; der vorherige Flickenteppich aus unterschiedlichen Gebührenhöhen und Parkscheiben-Regelungen sei nun stadtweit vereinheitlicht. Und das werde letztlich auch der Umwelt nützen.
SPD-Kandidat Berg: „Stillstand in Oberhausen“
Thorsten Berg wiederholte etwa mit Blick auf die seiner Meinung nach unzureichend ausgestattete Wirtschaftsförderung seinen Vorwurf an Daniel Schranz, dass in Oberhausen weitgehend „Stillstand“ herrsche. Das wolle er ändern und eine neue Dynamik entfachen.
OB Daniel Schranz sieht das ganz anders. Oberhausen sei auf einem guten Weg, drei Mal habe man vor der Corona-Krise einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen können. Nun gelte es, die Weichen zu stellen, um nach Corona schnellstmöglich wieder auf diesen Erfolgspfad zurückkehren zu können.