Oberhausen. CDU, Grüne und Linke haben detailreich auf Fragen des ADFC zur Radverkehrspolitik in Oberhausen geantwortet. Welche Ideen die Parteien haben.
Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) Oberhausen fühlt den politischen Parteien vor der Kommunalwahl auf den Zahn. Er fragte im Frühjahr, wie es um deren Fahrradpolitik bestellt ist. Welche Pläne und Projekte gibt es für die nächsten Jahre? Die nun vorliegenden Antworten ergeben ein durchaus facettenreiches Bild mit Blick auf die lokale Radler-Mobilität.
CDU will Oberhausen an Radschnellweg anbinden
Die CDU zum Beispiel will sich besonders für eine schnelle Anbindung von Oberhausen an den Radschnellweg Ruhr (RS 1) einsetzen. Die Machbarkeitsstudie dazu hat die Politik nach heftiger Debatte ja bereits auf den Weg gebracht. Im Frühjahr 2021 sollen Ergebnisse vorliegen. Darüber freuen sich ADFC-Vorsitzender Burkhard Schmidt und der verkehrspolitische Sprecher des ADFC, Norbert Marißen, besonders. Denn eine gute Anbindung der Stadt Oberhausen mit einer eigenen Radlertrasse, die in Mülheim an den 101 Kilometer langen Radschnellweg Ruhr von Hamm nach Duisburg anknüpft, gilt als lokales Leuchtturmprojekt der Radlerszene.
Viele Details, besonders zur möglichen Streckenführung im Stadtsüden (Stichwort: Hibernia-Damm) sind noch zu klären. Die Machbarkeitsstudie soll den Weg zu einem zügigen Projektstart ebnen.
Die CDU-Idee, vermehrt so genannte Quartiersparkhäuser zu bauen, unterstützen die ADFC-Sprecher nur, wenn zugleich umliegender Straßenraum fahrradfreundlich gestaltet wird. Es sollen auf diese Weise nach ihren Vorstellungen also nicht noch mehr Parkplätze entstehen, sondern bestehender Parkplatzraum im Umfeld radlerfreundlich umgewidmet werden.
Grüne wollen neuen Ausschuss
Andere Akzente setzen die Grünen: So wollen sie in der Stadtverwaltung einen eigenen Fachbereich „Fahrradmobilität“ schaffen mit einer angemessenen Personalausstattung. Die Ratspolitiker sollen sich künftig in einem neuen Fachausschuss zur Mobilität gezielt um Fahrradthemen kümmern.
Zudem sollen die Investitionen in den Radverkehr im Stadt-Etat nachvollziehbar aufgeführt werden, damit man überhaupt erst einmal einen Anhaltspunkt hat, in welcher Höhe Finanzmittel dort einfließen. Auch diese Punkte findet der ADFC gut. „Mit einem eigenen Fachbereich zur Fahrradmobilität hätten wir im Rathaus einen festen und kompetenten Ansprechpartner für unsere Themen“, unterstreichen Burkhard Schmidt und Norbert Marißen.
Keine Antwort von der SPD
Besonders detailreich und konkret antwortete die Linke Liste. So will die Partei auf der Concordiastraße in Höhe des Bero-Zentrums eine Fahrspur auf jeder Seite zum Radweg umwidmen; die dunkle Bahnunterführung Concordiastraße soll radler- und auch fußgängerfreundlich umgestaltet werden; zudem soll der Bahnhofsvorplatz eine fahrradfreundliche Querung bekommen und die Freiherr-vom-Stein-Straße als Fahrradstraße eingerichtet werden. Fahrradzonen sollen rund um das Bertha-von-Suttner-Gymnasium im Bismarckviertel und das Sophie-Scholl-Gymnasium in Sterkrade entstehen. Norbert Marißen lobt, wie konkret die Linke Liste einzelne Punkte im Stadtgebiet benannt hat.
Trotz Nachfragen hat der ADFC nach eigenen Angaben keine Antwort von der SPD erhalten. In den Anschreiben an die Politik hatte man sich aus organisatorischen Gründen auf vier Parteien beschränkt: SPD, CDU, Grüne und Linke Liste. Am Dienstag, 25. August, sollen nun alle Antworten der Parteien im Supermarkt der Ideen an der Goebenstraße ab 19 Uhr im Detail diskutiert werden. Parteienvertreter sollen dazu eingeladen werden – und alle interessierten Bürger, wobei die Corona-Regeln natürlich strikt beachtet werden.
Wie die Veranstaltung organisatorisch genau ablaufen wird (eventuell mit Anmeldung), wird der ADFC im Vorfeld rechtzeitig mitteilen.