Oberhausen. Einstimmig hat der Rat der Stadt Oberhausen entschieden, die Stadttochter OGM in einen Eigenbetrieb zu überführen. Zank gab’s dennoch.
Jetzt ist es amtlich: Der Rat der Stadt hat das Aus der bislang mächtigen Stadttochter OGM besiegelt. Einstimmig haben die Mitglieder in ihrer Sitzung am Montag dafür gestimmt, die Oberhausener Gebäudemanagement GmbH in einen städtischen Eigenbetrieb zu überführen.
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Das Ergebnis überrascht nicht, denn die Pläne wurden jahrelang zwischen der Stadt und den Fraktionen, mit Gewerkschaften, Personal- und Betriebsräten ausgehandelt. Diskutiert wurde dennoch: über einen Änderungsantrag der SPD. Die wünscht sich nämlich nun eine neue Stadtentwicklungsgesellschaft, um Immobilien und Flächen besser verwalten zu können, die im Zuge der Rekommunalisierung der OGM nun in den Besitz der Stadt übergehen.
Zank um Ideengeber
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Doch darüber wollten die Ratsmitglieder nicht entscheiden. Erst am Freitag hatten die Sozialdemokraten den Änderungsantrag eingereicht – zu knapp für die übrigen Fraktionen und Gruppen, die darüber zunächst in den zuständigen Fachausschüssen beraten möchten. Für CDU-Fraktionschefin Simone-Tatjana Stehr stand ohnehin fest, warum die SPD den Antrag stellt: „Weil es die SPD nicht geschafft hat, die Idee auf die Bahn zu bringen.“ Gemeint war die Rückführung der OGM.
So eindeutig das Ergebnis am Ende auch ausfiel: Zank gab es um die Frage, wer denn nun den Stein ins Rollen gebracht hat, die Aufgaben der OGM künftig wieder in städtische Hände zu legen. CDU? SPD? BOB? Oder doch die Linken? Einig wurde man sich am Montag über diese Frage nicht.