Oberhausen. Die durch Corona ausgelöste Wirtschaftskrise hat für den ohnehin auf Kante genähten Oberhausener Haushalt gravierende Folgen.

Durch die Corona-Wirtschaftskrise wird die Stadt Oberhausen allein in diesem Jahr 43 Millionen Euro an Steuereinnahmen verlieren – und im nächsten Jahr sogar 58 Millionen Euro. Damit rutscht der Haushalt mit jährlichen Ausgaben von 850 Millionen Euro wieder tief ins Minus.

Das geht aus den Berechnungen der Stadtkämmerei nach der neuesten Steuerschätzung von Bund und Land hervor. Darin einberechnet sind noch nicht die Corona-Mehrkosten der Stadt für Feuerwehr, Gesundheitsamt, zusätzliche Hartz-IV-Familien oder die Verluste an Vergnügungssteuern. Die Stadt schätzt dieses Loch auf mindestens acht Millionen Euro.

Damit sind durch Corona praktisch alle Erfolge des seit 2011 laufenden Sparpakets mit massiven Service-Einschnitten und Steuererhöhungen für Bürger im Rahmen des Landes-Stärkungspaktes für arme Kommunen zunichte gemacht – Einnahmen und Ausgaben hielten sich dadurch seit 2017 in der Waage.

Kämmerer Apostolos Tsalastras erwartet allein in diesem Jahr 30 Millionen Euro weniger an Gewerbesteuern, zehn Millionen Euro weniger Gemeindeanteil an Einkommensteuern und ab 2021 rund 19 Millionen Euro weniger Schlüsselzuweisungen des Landes. „Wir können das alleine nicht schaffen. Wenn nichts passiert, sind wir wieder in der Haushaltsnotsituation“, sagt Tsalastras.

Das Kommunalschutzpaket des Landes mit einmaligen Hilfen von 24 Millionen Euro für Oberhausen reiche bei weitem nicht aus. Oberhausen müsse sich mit über 150 Millionen Euro in den nächsten drei Jahren höher verschulden. Für Oberhausens Zukunft sei es deshalb dringend erforderlich, dass zusätzlich der Plan von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Erfolg hat: Danach sollen Bund und Land die Oberhausener Altschulden von 1,6 Milliarden Euro übernehmen und den Gewerbesteuerausfall des Jahres 2020 in Höhe von 30 Millionen Euro ausgleichen.